Trilaterale Ämter begehen 30-jähriges Jubiläum ihrer Zusammenarbeit und unterzeichnen Erklärung zur weiteren Verbesserung der Patentsysteme weltweit

16. November 2012

Die Leiter des Europäischen Patentamts (EPA), des japanischen Patentamts (JPO) sowie des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten (USPTO) haben sich anlässlich ihrer 30. jährlichen Dreierkonferenz diese Woche in Kyoto für eine Weiter­entwicklung der Patentsysteme auf der ganzen Welt durch verbesserte Arbeits­teilung ausgesprochen. Der Konferenz gingen ein Symposium zur Feier des Jubiläums sowie ein Treffen zwischen den Ämtern und Industrieverbänden aus den drei Regionen voraus.

EPA-Präsident Benoît Battistelli sagte mit Blick auf die Ergebnisse von drei Jahrzehnten Zusammenarbeit: "Die großen Anstrengungen, die wir zusammen unternommen haben, um den gemeinsamen Erwerb und Austausch von Daten weltweit voranzubringen, haben den Aufbau unserer heutigen Recherchen- und Prüfungssysteme entscheidend geprägt. Begonnen haben wir damit, veröffent­lichte Patente aus ganz Europa, den USA und Japan einzuscannen, dann haben wir Zusammenfassungen für die First-Page-Datenbank erfasst und übersetzt, jetzt tauschen wir angeführte Dokumente aus sämtlichen Verfahrensstadien aus und machen sie recherchierbar. Unser nächstes Projekt wird die globale Akte sein, die wir gemeinsam mit unseren Nutzern entwickeln wollen."

"Vom BACON-Projekt zur Konvertierung des Altbestands - einem Eckpfeiler der IT-Vorhaben 1988 - bis hin zum sogenannten Patent Prosecution Highway und dem futuristischen Konzept der globalen Akte waren die trilateralen Ämter stets Vorreiter bei der internationalen Zusammenarbeit und haben die Grundlagen für die weltweite Arbeitsteilung geschaffen", so der Handelsstaatssekretär für geistiges Eigentum und Leiter des USPTO, David Kappos. "Dank dieser Anstrengungen zur Arbeitsteilung konnten die Ressourcen der weltweit führenden Patentbehörden dazu genutzt werden, die Qualität der Prüfungs­prozesse zu verbessern und die Bearbeitungsdauer für Patentanmeldungen zu verkürzen."

"Diese Ergebnisse fanden nicht nur in den trilateralen Ämtern Beifall, sondern auch in anderen Behörden für geistiges Eigentum auf der ganzen Welt. Alles läuft auf eine Verbesserung der weltweiten Patentsysteme hinaus", sagte Hiroyuki Fukano, Commissioner des JPO. "Unsere Aufgabe besteht nun darin, einen geeigneten Rahmen zu schaffen, in dem Anmelder überall auf der Welt auf unkomplizierte Weise Patentschutz erlangen können. Um den Aufbau eines wirklich globalen Patentsystems in einer globalen Ära zu ermöglichen, wollen wir bei der Entwicklung solcher Systeme die Führungsrolle übernehmen."

Zu den jüngsten Erfolgen der dreiseitigen Zusammenarbeit zählen:

  • Verbesserung des Dienstes "Common Citation Document" (CCD) anhand von Rückmeldungen aus der Industrie in den drei Regionen. Dieser Dienst ermöglicht den einfachen Webzugriff auf Recherchen­ergebnisse verschiedener Ämter zu ein und derselben Erfindung.
  • Anstoß und Förderung der Initiative zur globalen Akte im Rahmen des IP5-Forums, das sich aus den fünf größten IP-Ämtern der Welt zusammensetzt, nämlich den trilateralen Ämtern sowie den Ämtern Chinas und Koreas. Die globale Akte ist eine virtuelle Umgebung für den sicheren, universellen Zugriff auf sämtliche Patentanmeldungen einer Patentfamilie und für die Verwaltung aller diesbezüglichen Informationen.
  • Vorlage spezifischer Vorschläge zur Reform des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) und Vereinbarung weiterer Bemühungen, um diesen zu verbessern.

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