EPA und USPTO führen gemeinsame Patentklassifikation ein

2. Januar 2013

Das EPA und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) haben heute offiziell die gemeinsame Patentklassifikation CPC (Cooperative Patent Classification) eingeführt, ein globales Klassifikationssystem für Patentdokumente. Das System ist das Ergebnis einer Partnerschaft zwischen USPTO und EPA zum Aufbau eines gemeinsamen, international kompatiblen Klassifikationssystems für Patente und andere technische Dokumente, das beide Ämter in ihren Patenterteilungsverfahren einsetzen werden. Die CPC ist ein ambitioniertes Harmonisierungsprojekt, das die besten Klassifikationspraktiken beider Ämter in sich vereint.

"Mit der Einführung der CPC ist uns ein bedeutender Durchbruch bei der Harmonisierung des internationalen Patentsystems gelungen", so EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Sie bringt uns auf dem Weg zu einem effizienteren Patentsystem zum Nutzen der Weltwirtschaft ganz entscheidend voran und ist der Schlüssel für die Sicherstellung eines effektiven Patentschutzes durch ein qualitätsbasiertes Patentsystem. Die von den Projektteams und Patentprüfern beider Ämter innerhalb sehr kurzer Zeit erzielten Ergebnisse verdienen die Anerkennung der gesamten Fachwelt."

"Die heutige offizielle Einführung der CPC ist ein überwältigender Erfolg, der die gemeinsamen Anstrengungen beider Ämter beim Aufbau eines bilateralen Klassifikationssystems widerspiegelt und beträchtlichen Nutzen für die Innovationswelt bringen wird", sagte David Kappos, Handelsstaatssekretär für geistiges Eigentum und Leiter des USPTO. "Die CPC wird die Harmonisierungsbemühungen insofern unterstützen, als sie unsere Fähigkeit zur Bündelung unserer Ressourcen und Nutzung von Arbeitsergebnissen im Rahmen eines integrierten Netzwerks von IP-Ämtern verbessern wird."

Seit Oktober 2010 haben das USPTO und das EPA gemeinsam an der Entwicklung der CPC gearbeitet. Das System, das rund 250 000 auf der europäischen Klassifikation (ECLA) basierende Symbole umfasst und die besten Klassifikationspraktiken beider Ämter vereint, versetzt Patentprüfer und -nutzer nunmehr in die Lage, weltweit in gleich klassifizierten Patentdokumentensammlungen zu recherchieren. Dies wird nicht nur effizientere Recherchen im Stand der Technik ermöglichen, sondern auch für weitere Effizienzgewinne sorgen, da Initiativen zur Arbeitsteilung unnötige Doppelarbeit vermeiden helfen.

Für jede CPC-Unterklasse wird es eine CPC-Definition mit einer detaillierten Beschreibung der darunter fallenden technischen Gegenstände geben, die regelmäßig aktualisiert wird. Entsprechende Lernmodule werden den Nutzern Anfang 2013 zur Verfügung gestellt.

Weitere Informationen

Website zu Cooperative Patent Classification

Quick Navigation