Europa und China verständigen sich auf die Verwendung desselben Patentklassifikationssystems (CPC)

4. Juni 2013

EPO and SIPO sign a Memorandum of Understanding to enhance cooperation in patent classification

Das EPA und das staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) haben heute ein Memorandum of Understanding unterzeichnet, um ihre Zusammenarbeit im Bereich der Patentklassifikation zu vertiefen. Im Rahmen dieses Memorandums wird das SIPO ab Januar 2014 - im Anschluss an spezielle Schulungen durch das EPA - die neu veröffentlichten Anmeldungen für Erfindungspatente auf ausgewählten Gebieten der Technik nach der CPC klassifizieren; angestrebt wird die Klassifizierung aller neuen Anmeldungen für Erfindungspatente auf sämtlichen Gebieten der Technik nach der CPC ab Januar 2016. Die entsprechenden Klassifikationsdaten werden an das EPA weitergegeben. Die CPC ist das (mit 250 000 Unterteilungen) am feinsten gegliederte Klassifikationssystem für Patentdokumente der Welt, das am 1. Januar 2013 im EPA und im Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) in Kraft getreten ist. Sie basiert weitgehend auf der zuvor im EPA verwendeten Europäischen Klassifikation (ECLA).

"Die Einführung der CPC beim SIPO als internes Klassifikationssystem parallel zur Internationalen Patentklassifikation (IPC) wird den Zugang zur chinesischen Patentdokumentation erheblich verbessern. Die Verwendung der Klassifikationssymbole unterstützt unsere Bemühungen um eine Überwindung der verbleibenden Sprachbarrieren", erklärte EPA-Präsident Battistelli. "Dies ist ein fantastischer Schritt hin zur Harmonisierung unserer Patentsysteme und zur Anerkennung der CPC als globales System, das von vielen Patentämtern auf der ganzen Welt eingesetzt werden kann."

"Die Einführung der CPC im SIPO zur Klassifizierung chinesischer Patentdokumente ist eine weitere wichtige Etappe der bilateralen Zusammenarbeit der beiden Ämter. Bei der Zahl der Anmeldungen für Erfindungspatente war China 2011 und 2012 in Folge weltweit führend. Außerdem gehören die chinesischen Patentdokumente seit Juli 2012 offiziell zum PCT-Mindestprüfstoff. Die Klassifizierung chinesischer Patentdokumente nach der CPC wird zweifellos dazu beitragen, dass die Prüfer in den Patentämtern der Welt effizienter in diesen Dokumenten recherchieren und auch die Nutzer weltweit besser damit arbeiten können," so Tian Lipu, der Commissioner des SIPO.

Die CPC wird bereits von über 45 Patentämtern auf der ganzen Welt zur Durchführung effizienter Recherchen zum Stand der Technik im Rahmen des Patenterteilungsverfahrens eingesetzt. Die Aussichten, relevante Dokumente zu finden, die vom SIPO veröffentlicht wurden, werden in Zukunft beträchtlich steigen.

Weitere Informationen

CPC-Website

Quick Navigation