7. Treffen der Amtsleiter: EPA und SIPO vertiefen Zusammenarbeit

29. November 2013

EPA-Präsident Benoît Battistelli und SIPO-Commissioner Tian Lipu

Die Leiter des Europäischen Patentamts (EPA) und des staatlichen Amts für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) kamen diese Woche zusammen, um ihr Bekenntnis zur Unterstützung der globalen Innovation zu bekräftigen.

EPA-Präsident Benoît Battistelli und SIPO-Commissioner Tian Lipu unterzeichneten bei ihrem Treffen in Peking ein Abkommen über die Nutzung der neuesten Version der EPA-Suchmaschine (EPOQUE) durch das SIPO sowie einen Jahresarbeitsplan zur Umsetzung mehrerer gemeinsamer Projekte im Jahr 2014. Die Prioritäten der bilateralen Beziehungen im kommenden Jahr liegen auf einer noch engeren Zusammenarbeit der beiden Ämter durch die Einführung der vom EPA bereits verwendeten Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) im SIPO sowie der Wiederverwendung von Prüferarbeit einschließlich des prompten Austauschs von erweiterten Anführungen ("enriched citations").

Vorausgegangen waren diesem wichtigen Treffen die Freischaltung des maschinellen Übersetzungstools Patent Translate für das Sprachenpaar Chinesisch-Englisch im Dezember 2012 sowie die Ankündigung der CPC-Einführung im SIPO Anfang dieses Jahres.

EPA-Präsident Benoît Battistelli sagte: "Das EPA und das SIPO sind zwei der größten Patentämter der Welt. Im Laufe des Jahres haben wir unsere Zusammenarbeit bei der Nutzung von Tools und Dienstleistungen verstärkt, die für die Schaffung eines qualitätsbasierten und effizienten Patentsystems auch auf globaler Ebene wesentlich sind. Innovative Unternehmen in China, Europa und anderen Ländern können so ihr geistiges Eigentum effektiver schützen, weil sie ihre Erfindungen in verschiedenen Regionen der Welt unter vergleichbaren Bedingungen patentieren lassen können."

Anlässlich seines offiziellen Besuchs in China sprach Präsident Battistelli mit einigen Top-Anmeldern aus der chinesischen Industrie, um deren Bedürfnisse besser zu verstehen und mögliche Verbesserungen des Patentsystems zu diskutieren. Ferner traf er den Botschafter der EU in China sowie Vertreter der europäischen Industrie auf einer von der EU-Delegation in China organisierten Veranstaltung.

Für seine erfolgreichen Bemühungen um die Stärkung der chinesisch-europäischen Beziehungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums wurde der EPA-Präsident bei einer Feier am 26. November mit einer Honorarprofessur der chinesischen Renmin-Universität geehrt. Die Ehrung gilt auch dem EPA insgesamt in Anerkennung seines wertvollen Beitrags zum Patentsystem.

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