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Abkommen mit Monaco zu Patentrecherchen

24 November 2016

Das Europäische Patentamt und das Fürstentum Monaco haben ein Abkommen unterzeichnet, in dessen Rahmen das EPA Recherchenarbeiten zu nationalen Patentanmeldungen für das monegassische Patentamt durchführen wird.

Monacos Wirtschafts- und Finanzminister Jean Castellini und EPA-Präsident Battistelli unterzeichnen das Abkommen zu Patentrecherchen (©Direction de la Communication/Charly Gallo)

Das Abkommen, das am 1. April 2017 in Kraft tritt, wurde heute vom Präsidenten des EPA, Benoît Battistelli, und dem Wirtschafts- und Finanzminister Monacos, Jean Castellini, in Monte-Carlo unterzeichnet, wo auch der Nutzertag zu den Online-Diensten des EPA stattfand.

"Mit diesem Abkommen steht monegassischen Unternehmen und Erfindern ein neuer Dienst zur Verfügung, nämlich die schnelle und hochwertige Recherche des EPA", so Battistelli. "Auf Antrag erstellt das EPA für Anmelder nationaler Patente innerhalb von sechs Monaten nach Einreichung der Anmeldung einen Recherchenbericht mit schriftlichem Bescheid über die Patentierbarkeit. Diese Recherche kann dann verwertet werden, falls später eine europäische oder internationale Anmeldung eingereicht wird. Damit zeigt sich erneut, wie das Patentsystem durch die Zusammenarbeit mit unseren Mitgliedstaaten für Unternehmen und Erfinder zugänglicher wird."

"Die Unterzeichnung dieses Abkommens demonstriert nicht nur unseren Willen, mit diesem wichtigen neuen Rechtsinstrument Wachstum und Innovation der Unternehmen zu fördern", sagte Minister Castellini. "Vielmehr ist sie auch ein Zeichen für unsere Anstrengungen, den 2010 eingeleiteten Prozess zur Modernisierung des Rechtsrahmens unseres nationalen Amts für gewerbliches Eigentum fortzusetzen."

Auf der Grundlage ähnlicher Abkommen führt das EPA bereits Recherchen zu nationalen Patentanmeldungen für mehrere andere Mitgliedstaaten durch. Seit 2007 hat der Verwaltungsrat Abkommen mit acht Staaten geschlossen (Italien, Griechenland, Zypern, Malta, Monaco, San Marino, Litauen und Lettland). Hinzu kommen die Recherchen, die das EPA für Belgien, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande und die Türkei als Mitgliedstaaten des ehemaligen Internationalen Patentinstituts (IIB), des Vorläufers des EPA, durchführt.

Das Europäische Patentamt und Monaco haben ihre Zusammenarbeit in den letzten Jahren intensiviert und im November 2015 einen bilateralen Zusammenarbeitsplan unterzeichnet. Monaco ist seit 1. Dezember 1991 Mitgliedstaat der Europäischen Patentorganisation.

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