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Rekordzahl an Patenterteilungen beim EPA

7. März 2017

Dank wirksamer Schritte zur Erhöhung seiner Produktivität hat das Europäische Patentamt (EPA) 2016 rund 96 000 erteilte europäische Patente veröffentlicht. Dies ist eine Steigerung von 40% gegenüber dem Vorjahr und ein neuer Höchstwert in der Geschichte des Amts. Mit über 296 000 registrierte das Amt auch bei den für Europa gültigen Patenteinreichungen („filings") einen neuen Höchststand, 6,2% mehr als im Vorjahr (2015: 279 000). Diese internationalen Patentanmeldungen gelten als Indikator für die anhaltende Nachfrage aus aller Welt nach Patentschutz in Europa. Zudem wurden beim EPA 2016 nahezu 160 000 Anmeldungen mit Antrag auf ein europäisches Patent - europäische Patentanmeldungen - eingereicht. Damit lag das Aufkommen an europäischen Patentanmeldungen auf dem Niveau des Rekordwerts aus dem Vorjahr und bestätigte den positiven Anmeldetrend der vergangenen fünf Jahre. Die Konsolidierung des Anmeldehöchststands korrigiert einen Sondereffekt von 2015, als das EPA aufgrund einer Änderung im US-Patentgesetz einen besonders starken Anstieg europäischer Patentanmeldungen aus den USA verzeichnete.

EPA-Präsident Benoît Battistelli stellt die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz in Brüssel vor

EPO-Mitgliedsstaaten mit hohem Anmeldeaufkommen

Innovative Unternehmen aus der ganzen Welt zeigen weiterhin großes Interesse an Patentschutz vom EPA. Rund die Hälfte aller europäischen Patentanmeldungen stammten im vergangenen Jahr aus den 38 EPO-Mitgliedsstaaten. Das Anmeldeaufkommen aus China (+24,8%) und Südkorea (+6,5%) nahm wiederum deutlich zu, wobei sich China im Länderranking erstmals vor Südkorea platzierte. Demgegenüber ging die Zahl der von japanischen Unternehmen eingereichten europäischen Patentanmeldungen erneut leicht zurück (-1,9%). Nach dem ungewöhnlich kräftigen Anstieg im Vorjahr kamen 2016 zwar deutlich weniger europäische Anmeldungen aus den USA. Mit 40 076 (2015: 42 597; -5,9%) hat sich das US-Anmeldeaufkommen im Berichtsjahr wieder normalisiert und liegt immer noch 9,3% über der Zahl von 2014 (36 668). Der Grund für den letztjährigen Höchstwert: US-Unternehmen richteten ihre Anmeldestrategien auf Neuerungen im US-Patentrecht aus, welche im Zuge des America Invents Act von 2013 in Kraft getreten sind.

Die Top-5-Anmeldeländer 2016 beim EPA waren die USA, Deutschland, Japan, Frankreich und die Schweiz.

Jahresbericht 2016 Video

„Die Ergebnisse von 2016 unterstreichen die Rolle Europas als attraktiver und weltweit führender Innovationsstandort", sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli. „Auch in Zeiten rapider politischer und wirtschaftlicher Veränderungen halten Unternehmen aus der ganzen Welt ihre große Nachfrage nach Patentschutz in Europa aufrecht. Während wir ein weiterhin beeindruckendes Anmeldewachstum aus Asien beobachten, können sich jedoch auch europäische Unternehmen als Innovations- und Wachstumstreiber auf ihrem Heimatmarkt behaupten und haben im auch vergangenen Jahr trotz unsicherer wirtschaftlicher Entwicklungen Robustheit bewiesen". Der EPA-Präsident weiter: „Als Antwort auf die anhaltend hohe Nachfrage nach europäischen Patenten haben wir unsere Leistung nochmals erheblich gesteigert und konnten gleichzeitig höchste Qualitätsstandards gewährleisten. Diese Resultate belegen die Wirksamkeit der internen Reformen der vergangenen fünf Jahre mit ihrem Ziel, den Bedürfnissen der europäischen Wirtschaft besser gerecht zu werden."

Ungeachtet der hohen Anmeldevolumina aus außereuropäischen Regionen beim EPA bleibt die Bilanz europäischer Unternehmen bei Patentanmeldungen zwischen Europa und den USA sowie den asiatischen Staaten mit der Ausnahme Japans weiterhin positiv: Hinsichtlich eingereichter Patentanmeldungen zeigen sie weiterhin eine starke Präsenz in den anderen großen Wirtschaftsregionen. Auch dies unterstreicht das innovative Potential Europas.

Belgien und Italien mit größtem Anmeldewachstum

Im Jahr 2016 ließen sich erneut unterschiedliche Entwicklungen beim Anmeldeaufkommen im europäischen Markt beobachten. In der Riege der größeren europäischen Volkswirtschaften mit höheren Anmeldeaufkommen verzeichnete Belgien mit 7% das stärkste Plus. Auch Italien setzte mit einem Anstieg von 4,5% sein Wachstum aus dem Vorjahr fort.

Weitere Länder, einschließlich Österreich (+2,6%), Spanien (+2,6%), der Schweiz (+2,5%) und Großbritannien (+1,8%) zeigten ebenfalls eine Zunahme. Die Zahl der Patentanmeldungen deutscher Unternehmen hat sich 2016 wieder leicht verbessert (+1,1%), nachdem in den drei Vorjahren jeweils noch ein Rückgang zu verzeichnen war. Im Gegensatz dazu sind im Berichtsjahr die Patentanmeldungen aus Frankreich (-2,5%) und den Niederlanden (-3,6%) nach Zuwächsen im Vorjahr zurückgegangen.

In der Gruppe der Länder mit einer geringeren Zahl an Anmeldungen verzeichneten die Türkei (+11,6%), Portugal (+8,5%) und Irland (+8,1%) deutliche Zunahmen. Das Anmeldeaufkommen aus den nordischen Staaten war mit Ausnahme Norwegens (+1,8%) rückläufig, wie die Zahlen aus Island (-17,8%), Finnland (-8,8%), Schweden (-7,4%) und Dänemark (-2,8%) zeigen. 

Ranking nach Bevölkerungsanteil: Schweizer wieder mit Spitzenposition

Die Zahl der Patentanmeldungen im Verhältnis zur Einwohnerzahl eines Landes verdeutlicht das Potential Europas, wenn es um Spitzentechnologie und Innovation geht. Mit 892 Anmeldungen pro Million Einwohner belegte die Schweiz wie im Vorjahr den ersten Platz. Dahinter reihten sich die Niederlande auf dem zweiten Rang (405) ein, vor Schweden (360), Dänemark (334) und Finnland (331). Das erste außereuropäische Land im Ranking war erneut Japan, das mit 166 Anmeldungen pro Million Einwohner den neunten Platz belegte. Der Durchschnittswert der 28 EU-Staaten lag 2016 bei 122 Anmeldungen.

Philips erneut mit Spitzenplatz im Ranking der größten Anmelder

Im zweiten Jahr in Folge verzeichnete das EPA 2016 die meisten europäischen Patentanmeldungen von Philips. Auf die zweite Position rückte Huawei vor. Das Unternehmen lag vor drei Jahren noch auf dem elften Rang. Den dritten Platz belegte Samsung, gefolgt von LG und United Technologies. In den Top 10 befanden sich damit vier europäische Unternehmen, drei Firmen aus den USA, zwei aus Südkorea und ein Unternehmen aus China.

Robert Bosch erhält die meisten europäischen  Patente

2016 führte Robert Bosch erneut die Liste der Firmen mit den meisten erteilten europäischen Patenten an, gefolgt von LG und Samsung. Unter den 10 Firmen mit den meisten europäischen Patenten stammten fünf aus Europa, zwei aus den USA, zwei aus Korea und eine aus China.

Große Bedeutung kleinerer Akteure für Innovation in Europa

Die Analyse einer repräsentativen Auswahl an Rechercheanträgen beim EPA für das Jahr 2016 zeigt, dass 66% der Anmelder große Unternehmen waren (ein Minus von 3 Prozentpunkten im Vergleich zum Vorjahr). 34% der Anträge entfielen auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Einzelerfinder, Universitäten und öffentliche Forschungseinrichtungen (ein Plus von 3 Punkten). Vor allem kleinere Akteure aus Europa stellen einen bedeutenden Anteil der Anmelder: So stammen mehr als zwei Drittel (67%) der Anmeldungen in diesem Segment von Unternehmen und Einzelerfindern aus den 38 EPO-Mitgliedsstaaten.

Medizintechnik Top-Technologiefeld, stärkstes Wachstum bei „Elektrische Maschinen, Geräte und Energie"

Zwar gingen die Patentanmeldungen im Technologiefeld Medizintechnik 2016 im Vergleich zu 2015 um 2,1% zurück, doch behauptete der Sektor seine führende Stellung im Technologie-Ranking vor den Bereichen Digitale Kommunikation und Computertechnologie. Wie aus dem EPA-Jahresbericht weiter hervorgeht, kam das stärkste Wachstum im Jahr 2016 aus dem Technologiefeld Elektrische Maschinen, Geräte und Energie (+5,1%), gefolgt von Transport- (+3,6%) und Computertechnologien (+2,9%).

Europa nimmt in neun der zehn anmeldestärksten Technologiefelder Spitzenplatz ein

Europäische Unternehmen schoben sich im Vergleich zum Vorjahr in der Medizintechnik an den US-Unternehmen vorbei. Allein in der Computertechnologie verblieben die Unternehmen aus den USA an erster Position. Damit waren europäische Firmen 2016 in neun der zehn anmeldestärksten Technologiefelder führend. Dies unterstreicht das ausgewogene Patentportfolio der europäischen Wirtschaft. Dabei verzeichneten Unternehmen aus Europa bei Transporttechnologien (Fahrzeuge) mit knapp 60% den größten Anteil an Patentanmeldungen und erreichten auch in der Messtechnik und der Organischen Feinchemie Anteile von jeweils über 50%.

EPA steigert seine Leistung erneut

Dank umfangreichen internen Reformen hat das EPA im zweiten Jahr in Folge seine Leistung und Produktion bedeutend erhöht: Die Zahl der von den Patentprüfern durchgeführten Patentrecherchen, Sachprüfungs- und Einspruchsverfahren stieg 2016 um 8,5% auf ein Rekordniveau von 396 000 (2015: 365 000). In den letzten zwei Jahren reduzierte das EPA seinen Arbeitsbestand in diesen Bereichen um 25% von 19,5 Monaten 2014 auf 14,7 Monate 2016. Dies sorgt für mehr Transparenz bei anhängigen Patentanmeldungen und schafft größere Rechtssicherheit für Unternehmen und die Öffentlichkeit.

Dank dieser Effizienzsteigerung konnte das EPA mit der Veröffentlichung von rund 96 000 erteilten Patenten eine Rekordmarke verbuchen. Dies bedeutet einen Anstieg von 40% im Vergleich zu 2015. Er beruht in weiten Teilen auf der konsequenten Umsetzung neuer Maßnahmen, die eine rasche Erteilung jener Patente ermöglichen, die sich bereits in einem frühen Verfahrensstadium als vorschriftsgemäß zeigen.

Um sicherzustellen, dass die verbesserte Effizienz im Erteilungsverfahren nicht zulasten der Qualität erfolgt, befragt das EPA routinemäßig seine Anmelder über deren Zufriedenheit. Die jüngste Erhebung belegt erneut die hohe Zufriedenheit der Anmelder mit den Produkten und Dienstleistungen des Amts.

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