Europäisches Patentamt

Drehscheibe für Innovation zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas

Das Europäische Patentamt (EPA) wurde 1973 gegründet. Es ist das größte regionale Patentamt weltweit und wendet ein einheitliches Verfahren zur Prüfung von Patentanmeldungen in einer der drei Amtssprachen (Deutsch, Englisch, Französisch) an. Es bietet Erfindern, Unternehmen und Forschern aus Europa und der ganzen Welt Erfindungsschutz in bis zu 40 europäischen Ländern, die einem Markt von rund 600 Millionen Einwohnern entsprechen.

In Kürze wird das EPA auch das einheitliche Patent erteilen und verwalten, welches das Staatsgebiet der 25 EU-Mitgliedstaaten abdeckt, die dem System bisher beigetreten sind. Das EPA ist bekannt für die Qualität seiner Produkte und seine frei zugänglichen Patentinformationsdienste.

Von den 16 Staaten, die das Europäische Patentübereinkommen 1973 unterzeichnet haben, ist die Organisation inzwischen auf 38 Mitglieder angewachsen, zu denen alle 28 EU-Mitgliedstaaten sowie Länder wie Norwegen, die Schweiz und die Türkei zählen. Heute ist das EPA die zweitgrößte internationale Behörde in Europa.

Das EPA beschäftigt 7 000 Bedienstete, darunter 4 100 hoch spezialisierte Ingenieure und Naturwissenschaftler, die als Patentprüfer tätig sind. Präsident des EPA ist derzeit der Franzose Benoît Battistelli. Das EPA hat fünf Standorte - einschließlich seines Hauptsitzes in München - in vier europäischen Ländern. Es verfügt über ein Budget von rund 2 Milliarden Euro, das vollständig aus den Verfahrens- und Jahresgebühren für europäische Patente finanziert wird.

Über 725 Patentanmeldungen pro Tag

Das EPA erhält und bearbeitet fast 266 000 Patentanmeldungen pro Jahr, das sind über 725 pro Tag. Die hohe Qualität der Produkte und Dienstleistungen des Amts (2013 wurden 66 000 Patente erteilt) zieht Nutzer des Patentsystems aus der ganzen Welt an: zwei Drittel der europäischen Patentanmeldungen werden von Unternehmen und Erfindern außerhalb Europas eingereicht, insbesondere aus den USA, Japan, China und Südkorea. Diese internationale Bedeutung ist auch einer der Gründe, warum die Europäische Union beschlossen hat, dem Amt die Erteilung und Verwaltung ihres künftigen einheitlichen Patents anzuvertrauen, eines übernationalen europäischen Patents, welches das Staatsgebiet von 25 EU-Mitgliedstaaten abdeckt.

Ferner stellt das Amt zahlreichen nationalen Patentämtern technische Lösungen und Informationen zur Verfügung. So wird das Recherchentool EPOQUE heute von Patentämtern in über 40 Ländern auf der ganzen Welt von Australien bis Kanada eingesetzt. Seine öffentlichen Datenbanken enthalten über 85 Millionen Patentdokumente zu Erfindungen und technischen Entwicklungen und sind unter dem Namen Espacenet kostenlos über die Website des EPA zugänglich. Darüber hinaus können diese Dokumente dank Patent Translate - einem in Zusammenarbeit mit Google entwickelten kostenlosen Tool für die maschinelle Übersetzung - in 32 Sprachen abgerufen werden, darunter Chinesisch, Japanisch, Koreanisch und Russisch.

Jährlicher Erfinderpreis

Seit 2006 zeichnet das EPA herausragende Erfinder alljährlich mit dem Europäischen Erfinderpreis aus. Eine unabhängige internationale Jury bewertet Erfindungen aus allen technischen Fachgebieten und wählt die Gewinner in fünf Kategorien auf der Grundlage ihrer gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technologischen Leistungen aus. Daneben wird auch ein "Publikumspreis" verliehen, über den die allgemeine Öffentlichkeit online abstimmt. Die nächste Preisverleihung findet am 17. Juni in Berlin statt.

Benoît Battistelli

Benoît Battistelli (Frankreich) ist seit Juli 2010 Präsident des Europäischen Patentamts. Zuvor war er Generaldirektor des französischen Patentamts (Institut national de la propriété industrielle, INPI). Während seiner langen Berufslaufbahn war er auch als stellvertretender Kabinettschef von Nicole Fontaine (Präsidentin des Europäischen Parlaments) tätig. Battistelli wurde 1950 in Paris geboren, ist verheiratet und hat drei Kinder.

Quick Navigation