Europäisches Patentamt

Innovationsförderung zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas

Das Europäische Patentamt (EPA) wurde durch das Europäische Patentübereinkommen von 1973 errichtet und bietet Erfindern, Unternehmen und Forschern aus Europa und der ganzen Welt ein einheitliches Verfahren, mit dem sie auf der Grundlage einer einzigen Anmeldung in einer der drei Amtssprachen (Deutsch, Englisch, Französisch) Erfindungsschutz für einen europäischen Markt mit mehr als 600 Millionen Einwohnern erlangen können.

Von sieben Gründerstaaten im Jahr 1973 ist die Organisation auf heute 38 Mitgliedstaaten angewachsen, nämlich alle 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie einige weitere Länder wie Island, Norwegen, die Schweiz, die Türkei und die meisten Balkanstaaten. Das EPA mit Hauptsitz in München ist heute die zweitgrößte öffentliche internationale Organisation in Europa: an fünf Standorten in vier Ländern sind rund 7 000 Mitarbeiter aus über 30 Nationen tätig, darunter 4 100 hoch spezialisierte Ingenieure und Wissenschaftler, die in den drei Amtssprachen Deutsch, Englisch und Französisch eingereichte Patentanmeldungen prüfen. Das Amt verfügt über ein Budget von 1,8 Milliarden Euro, das vollständig aus den Verfahrens- und Jahresgebühren der Nutzer finanziert wird und keinerlei Beiträge der Mitgliedstaaten umfasst.

Das EPA erhält und bearbeitet fast 258 000 Patentanmeldungen pro Jahr. Die hohe Qualität der Produkte und Dienstleistungen des Amts (2012 wurde für nur 66 000 der Anmeldungen auch ein Patent erteilt) zieht Nutzer des Patentsystems aus der ganzen Welt an (mehr als 63 % der europäischen Patentanmeldungen werden von Unternehmen außerhalb Europas eingereicht, insbesondere aus den USA, Japan, China und Südkorea). Das ist auch einer der Gründe, warum die Europäische Union beschlossen hat, dem Amt die Verwaltung ihres einheitlichen Patents anzuvertrauen, welches das Staatsgebiet von 25 EU-Mitgliedstaaten abdeckt.

Ferner stellt das Amt zahlreichen nationalen Patentämtern technische Lösungen zur Verfügung: So wird das Recherchentool EPOQUE von über 40 Ämtern auf der ganzen Welt eingesetzt, darunter die Ämter von Brasilien, China, Australien, Kanada, Mexiko und der meisten europäischen Staaten.

Schließlich ist das EPA einer der weltweit führenden Anbieter technischer Informationen. Seine öffentlichen Datenbanken enthalten fast 80 Millionen Patentdokumente mit Informationen über Erfindungen und technische Entwicklungen und sind unter dem Namen Espacenet kostenlos über die Website des EPA zugänglich. Darüber hinaus können diese Dokumente dank Patent Translate - einem in Zusammenarbeit mit Google entwickelten kostenlosen Tool für die maschinelle Übersetzung von Patenten - in mehreren Sprachen abgerufen werden. Dieser Dienst, der im Februar 2012 eingeführt wurde und inzwischen 14 europäische Sprachen umfasst (Englisch, Deutsch, Französisch, Spanisch, Italienisch, Dänisch, Finnisch, Griechisch, Ungarisch, Niederländisch, Norwegisch, Polnisch, Schwedisch und Portugiesisch) sowie Chinesisch umfasst, wird bereits 20 000 mal am Tag in Anspruch genommen.

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