Neuer Anlauf zur Wahl des Präsidenten des Europäischen Patentamts

München, 1. Februar 2010 -- Die Wahl des neuen Präsidenten des Europäischen Patentamts ist Gegenstand einer außerordentlichen Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patenorganisation (EPO). Die Delegationen der 36 EPO-Staaten treffen sich am 2. und 3. Februar in München, um einen Nachfolger für EPA-Präsidentin Alison Brimelow zu ernennen.

Kandidaten sind die Susanne Ǻs Sivborg, Generaldirektorin des Schwedischen Patent- und Registrierungsamtes, Benoît Battistelli, Generaldirektor des französischen Instituts für gewerblichen Rechtschutz, und Roland Grossenbacher, Direktor des Schweizerischen Amtes für Geistiges Eigentum.

Die außerordentliche Tagung war einberufen worden, nachdem sich die Delegierten in den Wahlrunden auf den Verwaltungsratstagungen vom Oktober bzw. Dezember 2009 nicht auf einen Präsidentschaftskandidaten hatten einigen können: Keiner der damals vier Bewerber konnte die erforderliche qualifizierte Dreiviertelmehrheit der abgegebenen Stimmen der EPO-Staaten auf sich vereinigen.

Medienkontakte:

Rainer Osterwalder
Direktor Medienbeziehungen
Europäisches Patentamt
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