Patentdickichte, Patentgebühren und Patentqualität: Beirat bestimmt Prioritäten für seine Arbeit

München, 24. Januar 2012 - Die Rolle und Struktur von Patentgebühren, die Bedeutung der Patentqualität und die Herausforderungen für ein funktionierendes Patentsystem infolge überlappender Patentrechte, sogenannter Patentdickichte: mit diesen Themen wird sich der Wirtschafts- und Wissenschaftsbeirat des Europäischen Patentamts (EPA) befassen. In seiner konstituierenden Sitzung ernannte der Beirat Professor Dietmar Harhoff von der Ludwig-Maximilians-Universität München zu seinem Vorsitzenden. Das Gremium international anerkannter Experten, die globalen Weitblick mit einem starken Fokus auf Europa verbinden, wird das EPA in Bezug auf die wirtschaftliche, praktische und gesellschaftliche Rolle des Patentsystems beraten. Die Wahl der Themen und der Herangehensweise bleibt dabei dem Beirat überlassen.

"Die Analyse der heute vom Beirat ausgewählten Themen wird unser Verständnis dafür verbessern, wie diese Fragen die Innovation beeinflussen", so EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Ohne Innovation lassen sich Herausforderungen wie Klimawandel, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit nicht bewältigen. Ich bin überzeugt, dass die Beiratsmitglieder durch ihre Empfehlungen und ihre überragenden Fachkenntnisse zur Durchführung zweckdienlicher Studien beitragen werden, die uns die Bedeutung von Patenten für Wirtschaft und Gesellschaft näherbringen können."

Die Mitglieder des Beirats vereinbarten, diese Themen im Rahmen mehrerer Workshops mit Interessengruppen und Nutzern des Patentsystems sowie Vertretern anderer Fachorganisationen zu untersuchen bzw. gegebenenfalls neue Forschungsprojekte in Auftrag zu geben.

Der Beirat setzt sich aus sachkundigen Vertreterinnen und Vertretern von  Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Universitäten und Institutionen aus Europa, Asien und den USA zusammen, die mit dem Patentsystem vertraut sind, und wird vom Chefökonom des EPA unterstützt.

Nähere Auskünfte erteilt:

Oswald Schröder
Sprecher des EPA
Tel.: +49 (0) 2399-1800
Mobil: +49 (0)163 83 99 668
oschroeder@epo.org

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