The European Patent Office (EPO) welcomed the adoption by the European Parliament in Strasbourg today of two draft regulations on the creation of the unitary patent, hailing it as a historic achievement.
Das Europäische Patentamt (EPA) und das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) haben heute den kostenlosen automatischen Übersetzungsdienst des EPA, Patent Translate, um das Sprachenpaar Chinesisch-Englisch erweitert und damit ein neues Kapitel beim Zugriff auf möglichst umfassende technologische Informationen aufgeschlagen.
Diese Konferenz, von der OECD in Paris in Zusammenarbeit mit dem EPA ausgerichtet, ist eine der weltweit wichtigsten Veranstaltungen für Patentstatistik.
Die Leiter des Europäischen Patentamts (EPA), des japanischen Patentamts (JPO) sowie des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten (USPTO) haben sich anlässlich ihrer 30. jährlichen Dreierkonferenz diese Woche in Kyoto für eine Weiter¬entwicklung der Patentsysteme auf der ganzen Welt durch verbesserte Arbeits¬teilung ausgesprochen.
Um den mehrsprachigen Zugriff auf den Inhalt von Patentdokumenten weiter zu verbessern, hat das Europäische Patentamt (EPA) seinen kostenlosen maschinellen Übersetzungsdienst Patent Translate heute um eine zweite Gruppe europäischer Sprachen erweitert.
The President of the European Patent Office (EPO), Benoît Battistelli, met with representatives of government, industry and academia in Bulgaria to discuss how to further strengthen the country's patent system, and enhance co-operation between the EPO and the Bulgarian Patent Office.
Das EPA und das USPTO freuen sich, im Vorgriff auf die offizielle Einführung des gemeinsamen Patentklassifikationssystems CPC (Cooperative Patent Classification) eine erste Version der CPC sowie einige schon feststehende Definitionen vorstellen zu können.
In his first official visit to the Principality of Liechtenstein, the President of the European Patent Office (EPO), Benoît Battistelli, met with representatives of government and industry to discuss how to maintain and enhance the role of the patent system in boosting innovation in the country.
Das Europäische Patentamt begrüßt nachdrücklich die heute von den EU-Mitgliedstaaten erzielte Einigung über den Sitz der Zentralkammer des künftigen Europäischen Patentgerichts, mit der ein gewichtiges Hindernis für die Einführung eines einheitlichen Patentschutzes in Europa ausgeräumt ist.
Das Europäische Patentamt ehrt bahnbrechende Erfindungen in den Bereichen Augenlaserchirurgie, Brennstoffzellentechnologie, Behandlung von Hepatitis B, Hörgeräte und Telekommunikation.
the Heads of the world's five largest intellectual property offices ("IP5") expressed their common conviction that the focus of future IP5 initiatives should be even more user-directed.
Im Beschwerdeverfahren zum sogenannten "Tomaten"-Patent hat die zuständige Technische Beschwerdekammer entschieden, der Grossen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts weitere Rechtsfragen vorzulegen.
The European Patent Office (EPO) and the Federal Service for Intellectual Property (Rospatent) have agreed to enhance cooperation in the promotion of innovation by enabling machine translation of patents from and into Russian.
Speaking at an international conference on intellectual property in Riga to mark the 20th anniversary of the Patent Office of the Republic of Latvia (LPO), the President of the European Patent Office (EPO), Benoît Battistelli paid tribute to the achievements of Latvia in modernising its patent system for the benefit of the national and European economy.
Das Europäische Patentamt (EPA) und die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) haben sich auf ein umfassendes dreijähriges Programm zur technischen Zusammenarbeit verständigt, mit dem das internationale Patentsystem weiterentwickelt und die Innovation weltweit besser gefördert werden soll.
Die fünfzehn Finalisten kommen aus den Bereichen medizinische Forschung, Medizintechnik, Telekommunikation, Abwasserreinigung, Recycling von Batterien, Energiespeicher, Kleidung, Lasertechnologie, Gleisbau und Architektur.
Das Europäische Patentamt (EPA) und Logica haben heute in London ein wichtiges Projekt angekündigt, das dazu beitragen wird, Kosten und Dauer des Patenterteilungsverfahrens in Europa maßgeblich zu reduzieren.
Amongst other activities, the INPI and EPO will, under the agreement, exchange patent documents in Portuguese and English to create bilingual text corpora for use in the free Patent Translate service on the EPO's website. This will facilitate the filing of patent applications by Brazilian companies in Europe and by European companies in Brazil.
Der 52-jährige Kroate, dessen Kandidatur vom EPA-Präsidenten Benoît Battistelli unterstützt wurde, übernimmt die Generaldirektion Verwaltung des EPA und tritt die Nachfolge des aus Altersgründen ausscheidenden Iren Brian McGinley an. Die Ernennung gilt für eine Amtszeit von fünf Jahren.
Fünf Unternehmen unter den zehn größten Patentanmeldern - Europa behauptet Spitzenplatz im eigenen Markt - Boom bei Patentanmeldungen aus Asien hält an
President Battistelli met the Deputy Prime Minister, the Foreign Affairs Minister and the Economy Minister in Skopje. He also reviewed bilateral co-operation activities with the Director of the State Office for Industrial Property (SOIP).
In a major step to improve access to patent documents in multiple languages the European Patent Office (EPO) today launched a new machine translation service, called Patent Translate.
Der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), Benoît Battistelli, und der stellvertretende Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Richard Boucher, haben ein Memorandum of Understanding für die nächsten drei Jahre unterzeichnet. Damit wollen die beiden Organisationen ihre Zusammen¬arbeit bei der Untersuchung der wirtschaftlichen Bedeutung von Patenten vertiefen.
Mit der Unterzeichnung eines Abkommens, das Nutzern des Patentsystems bessere maschinelle Patentübersetzungen aus dem Japanischen ins Englische sowie anschließend ins Deutsche und Französische in Aussicht stellt, haben der Commissioner des Japanischen Patentamts (JPO), Yoshiyuki Iwai, und der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), Benoît Battistelli, die verstärkte Nutzung weltweiter Patentinformation über das Internet entscheidend vorangebracht.
Die Rolle und Struktur von Patentgebühren, die Bedeutung der Patentqualität und die Herausforderungen für ein funktionierendes Patentsystem infolge überlappender Patentrechte, sogenannter Patentdickichte: mit diesen Themen wird sich der Wirtschafts- und Wissenschaftsbeirat des Europäischen Patentamts befassen.
