2012

11.12.2012
European Patent Office welcomes historic agreement on unitary patent

The European Patent Office (EPO) welcomed the adoption by the European Parliament in Strasbourg today of two draft regulations on the creation of the unitary patent, hailing it as a historic achievement.

6.12.2012
EPA und SIPO starten maschinelle Patentübersetzung Chinesisch-Englisch

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) haben heute den kostenlosen automatischen Übersetzungsdienst des EPA, Patent Translate, um das Sprachenpaar Chinesisch-Englisch erweitert und damit ein neues Kapitel beim Zugriff auf möglichst umfassende technologische Informationen aufgeschlagen.

4.12.2012
Die Konferenz "Patentstatistik für Entscheidungsträger" fand in Paris statt

Diese Konferenz, von der OECD in Paris in Zusammenarbeit mit dem EPA ausgerichtet, ist eine der weltweit wichtigsten Veranstaltungen für Patentstatistik.

16.11.2012
Trilaterale Ämter begehen 30-jähriges Jubiläum ihrer Zusammenarbeit und unterzeichnen Erklärung zur weiteren Verbesserung der Patentsysteme weltweit

Die Leiter des Europäischen Patentamts (EPA), des japanischen Patentamts (JPO) sowie des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten (USPTO) haben sich anlässlich ihrer 30. jährlichen Dreierkonferenz diese Woche in Kyoto für eine Weiter¬entwicklung der Patentsysteme auf der ganzen Welt durch verbesserte Arbeits¬teilung ausgesprochen.

25.10.2012
Sieben neue Sprachen für Patent Translate

Um den mehrsprachigen Zugriff auf den Inhalt von Patentdokumenten weiter zu verbessern, hat das Europäische Patentamt (EPA) seinen kostenlosen maschinellen Übersetzungsdienst Patent Translate heute um eine zweite Gruppe europäischer Sprachen erweitert.

22.10.2012
Bulgaria marks 10 years of membership in the European Patent Organisation

The President of the European Patent Office (EPO), Benoît Battistelli, met with representatives of government, industry and academia in Bulgaria to discuss how to further strengthen the country's patent system, and enhance co-operation between the EPO and the Bulgarian Patent Office.

1.10.2012
Etappenziel bei den Vorbereitungen zur Einführung der gemeinsamen Patentklassifikation am 1. Januar 2013 erreicht: EPA und USPTO veröffentlichen erste CPC-Version und Definitionen

Das EPA und das USPTO freuen sich, im Vorgriff auf die offizielle Einführung des gemeinsamen Patentklassifikationssystems CPC (Cooperative Patent Classification) eine erste Version der CPC sowie einige schon feststehende Definitionen vorstellen zu können.

14.9.2012
EPO and Liechtenstein co-operate on IP development

In his first official visit to the Principality of Liechtenstein, the President of the European Patent Office (EPO), Benoît Battistelli, met with representatives of government and industry to discuss how to maintain and enhance the role of the patent system in boosting innovation in the country.

10.8.2012
Entscheidung der Jury - ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einem neuen EPA-Gebäude in Rijswijk

Das EPA ist im Ausschreibungsverfahren für Konzep¬tion und Bau seines neuen "Hauptgebäudes" in Rijswijk (Den Haag) einen großen Schritt vorangekommen.

29.6.2012
EPA begrüßt historischen Durchbruch beim einheitlichen Patent

Das Europäische Patentamt begrüßt nachdrücklich die heute von den EU-Mitgliedstaaten erzielte Einigung über den Sitz der Zentralkammer des künftigen Europäischen Patentgerichts, mit der ein gewichtiges Hindernis für die Einführung eines einheitlichen Patentschutzes in Europa ausgeräumt ist.

28.6.2012
Alberto Casado Cerviño zum Vizepräsidenten des Europäischen Patentamts ernannt

Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat Alberto Casado Cerviño zum Vizepräsidenten des Europäischen Patentamts ernannt.

14.6.2012
Herausragende Erfinder aus Deutschland, Frankreich, Dänemark und Australien mit dem European Inventor Award ausgezeichnet

Das Europäische Patentamt ehrt bahnbrechende Erfindungen in den Bereichen Augenlaserchirurgie, Brennstoffzellentechnologie, Behandlung von Hepatitis B, Hörgeräte und Telekommunikation.

6.6.2012
Focus on user needs is IP5 Heads' main priority

the Heads of the world's five largest intellectual property offices ("IP5") expressed their common conviction that the focus of future IP5 initiatives should be even more user-directed.

4.6.2012
"Tomaten"-Patent: Technische Beschwerdekammer legt Fragen vor

Im Beschwerdeverfahren zum sogenannten "Tomaten"-Patent hat die zuständige Technische Beschwerdekammer entschieden, der Grossen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts weitere Rechtsfragen vorzulegen.

16.5.2012
EPO and Russia sign agreement on machine translation of patents

The European Patent Office (EPO) and the Federal Service for Intellectual Property (Rospatent) have agreed to enhance cooperation in the promotion of innovation by enabling machine translation of patents from and into Russian.

10.5.2012
EPO congratulates Latvian patent office on its 20th anniversary

Speaking at an international conference on intellectual property in Riga to mark the 20th anniversary of the Patent Office of the Republic of Latvia (LPO), the President of the European Patent Office (EPO), Benoît Battistelli paid tribute to the achievements of Latvia in modernising its patent system for the benefit of the national and European economy.

3.5.2012
EPA und WIPO unterzeichnen Abkommen zur Verstärkung der Zusammenarbeit

Das Europäische Patentamt (EPA) und die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) haben sich auf ein umfassendes dreijähriges Programm zur technischen Zusammenarbeit verständigt, mit dem das internationale Patentsystem weiterentwickelt und die Innovation weltweit besser gefördert werden soll.

2.5.2012
Fünfzehn herausragende Erfinder für European Inventor Award nominiert

Die fünfzehn Finalisten kommen aus den Bereichen medizinische Forschung, Medizintechnik, Telekommunikation, Abwasserreinigung, Recycling von Batterien, Energiespeicher, Kleidung, Lasertechnologie, Gleisbau und Architektur.

19.4.2012
Das Europäische Patentamt und Logica wollen der Innovationswirtschaft mit einem weltweit führenden Patentmanagementsystem Einsparungen in Millionenhöhe ermöglichen

Das Europäische Patentamt (EPA) und Logica haben heute in London ein wichtiges Projekt angekündigt, das dazu beitragen wird, Kosten und Dauer des Patenterteilungsverfahrens in Europa maßgeblich zu reduzieren.

11.4.2012
Brazil and EPO sign agreement to enhance co-operation on patents

Amongst other activities, the INPI and EPO will, under the agreement, exchange patent documents in Portuguese and English to create bilingual text corpora for use in the free Patent Translate service on the EPO's website. This will facilitate the filing of patent applications by Brazilian companies in Europe and by European companies in Brazil.

28.3.2012
Željko Topić zum Vizepräsidenten des Europäischen Patentamts ernannt

Der 52-jährige Kroate, dessen Kandidatur vom EPA-Präsidenten Benoît Battistelli unterstützt wurde, übernimmt die Generaldirektion Verwaltung des EPA und tritt die Nachfolge des aus Altersgründen ausscheidenden Iren Brian McGinley an. Die Ernennung gilt für eine Amtszeit von fünf Jahren.

23.3.2012
Europäisches Patentamt zeichnet Siemens als Europas innovativstes Unternehmen 2011 aus

Fünf Unternehmen unter den zehn größten Patentanmeldern - Europa behauptet Spitzenplatz im eigenen Markt - Boom bei Patentanmeldungen aus Asien hält an

16.3.2012
The EPO and the former Yugoslav Republic of Macedonia to intensify their co-operation in the patent field

President Battistelli met the Deputy Prime Minister, the Foreign Affairs Minister and the Economy Minister in Skopje. He also reviewed bilateral co-operation activities with the Director of the State Office for Industrial Property (SOIP).

 
29.2.2012
The European Patent Office and Google remove language barriers from patent documentation

In a major step to improve access to patent documents in multiple languages the European Patent Office (EPO) today launched a new machine translation service, called Patent Translate.

20.2.2012
Wirtschaftliche Bedeutung von Patenten: EPA und OECD intensivieren Zusammenarbeit

Der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), Benoît Battistelli, und der stellvertretende Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Richard Boucher, haben ein Memorandum of Understanding für die nächsten drei Jahre unterzeichnet. Damit wollen die beiden Organisationen ihre Zusammen¬arbeit bei der Untersuchung der wirtschaftlichen Bedeutung von Patenten vertiefen.

6.2.2012
JPO und EPA vereinbaren Zusammenarbeit auf dem Gebiet der maschinellen Übersetzung

Mit der Unterzeichnung eines Abkommens, das Nutzern des Patentsystems bessere maschinelle Patentübersetzungen aus dem Japanischen ins Englische sowie anschließend ins Deutsche und Französische in Aussicht stellt, haben der Commissioner des Japanischen Patentamts (JPO), Yoshiyuki Iwai, und der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), Benoît Battistelli, die verstärkte Nutzung weltweiter Patentinformation über das Internet entscheidend vorangebracht.

24.1.2012
Patentdickichte, Patentgebühren und Patentqualität: Beirat bestimmt Prioritäten für seine Arbeit

Die Rolle und Struktur von Patentgebühren, die Bedeutung der Patentqualität und die Herausforderungen für ein funktionierendes Patentsystem infolge überlappender Patentrechte, sogenannter Patentdickichte: mit diesen Themen wird sich der Wirtschafts- und Wissenschaftsbeirat des Europäischen Patentamts befassen.

17.1.2012
Patentanmeldungen: Europäisches Patentamt verzeichnet 2011 erneuten Rekord

243 000 Anmeldungen: 3 Prozent mehr als im Vorjahr. Anmeldezahlen: konstanter Umfang aus Europa - generelle Verschiebung nach Asien.

13.1.2012
EPA setzt Wirtschafts- und Wissenschaftsbeirat ein

Der Beirat wird das EPA in Bezug auf wirtschaftliche und soziale Studien beraten.

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