Treffen der fünf weltgrößten Ämter für geistiges Eigentum (IP5) im Silicon Valley

Cupertino, Kalifornien, 5. Juni 2013 - Das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO), das dem US-Handelsministerium unterstellt ist, war in Cupertino (Kalifornien) Gastgeber des sechsten Treffens der Leiter der fünf weltgrößten Ämter für geistiges Eigentum. Zu den sogenannten IP5 gehören neben dem USPTO das Europäische Patentamt (EPA), das Japanische Patentamt (JPO), das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO) und das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO).

Auf dem Treffen bekräftigten die Patentamtsleiter ihr Engagement für die Entwicklung einer "globalen Akte", die das Anzeigen und Verwalten der bei den IP5-Ämtern eingereichten Anmeldungen vereinfachen soll. Auch verständigten sie sich mit der Global Classification Initiative auf einen erneuten Versuch zur Harmonisierung der Patentklassifikation. Vereinbart wurde außerdem eine IP5-Patentinformationspolitik, in deren Rahmen jedes der Ämter daran arbeiten wird, Patentdaten barrierefrei zugänglich zu machen. Einmal mehr sprachen sich die Patentamtsleiter für eine Arbeitsteilung im Rahmen der IP5-Kooperation aus und befürworteten die Einführung eines PPH-Pilotprojekts (Patent Prosecution Highway) zwischen allen IP5-Ämtern, und zwar einschließ­lich eines Eilwegs für PCT-Produkte. Sie betonten zudem die Notwendigkeit, die Harmonisierung des materiellen und prozessualen Patentrechts voranzubringen. Zu diesem Zweck bilanzierten sie den Fortschritt der Arbeiten des IP5-Experten­gremiums für die Patentrechtsharmoni­sierung und prüften die nächsten Schritte.

Zu den Teilnehmern gehörten die amtierende Handelsstaats­sekretärin für geistiges Eigentum und amtierende Leiterin des USPTO Teresa Stanek Rea, EPA-Präsident Benoît Battistelli, der Commissioner des JPO Hiroyuki Fukano, der Commissioner des KIPO Young-min Kim sowie der Commissioner des SIPO Tian Lipu. Als Beobachter nahm außerdem der Generaldirektor der Weltorgani­sation für geistiges Eigentum, Dr. Francis Gurry, am Treffen teil.

"Diese Zusammenkunft markiert unser sechstes Jahr, und erstmals seit dem Auftakttreffen 2007 ist wieder das USPTO Gastgeber", so Teresa Stanek Rea. "Dank unserer Anstrengungen in der Klassifikation, der Arbeitsteilung und der Harmonisierung des materiellen und des Verfahrensrechts sind die IP5-Ämter weltweit führend bei der Bewältigung von Herausforderungen im Bereich des geistigen Eigentums, und ich bin überzeugt, dass wir letztlich alle Herausforderungen erfolgreich meistern werden."

Die IP5-Ämter kamen erstmals 2007 zusammen und arbeiten seither gemeinsam an der Verbesserung des Prüfungsprozesses und der Optimierung der Arbeitsteilung zwischen den Ämtern. Sie bearbeiten 90 % aller weltweit eingereichten Patentanmeldungen und leisten 93 % aller im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) anfallenden Arbeiten. Übergeordnetes Ziel der IP5-Ämter ist eine globale Zusammenarbeit, worunter sie den "Abbau unnötiger Doppelarbeit, die Verbesserung von Effizienz und Qualität der Patentprüfung und die Gewährleistung eines stabilen Patentrechts" verstehen. Gastgeber des nächsten IP5-Treffens wird 2014 das Koreanische Amt für geistiges Eigentum sein.

Mehr Informationen zu IP5 sind unter www.fiveipoffices.org zu finden, Informationen zu den einzelnen Ämtern finden sich auf deren Websites. Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten: www.uspto.gov; Japanisches Patentamt: www.jpo.go.jp; Europäisches Patentamt: www.epo.org; Staatliches Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China: www.sipo.gov.cn; Koreanisches Amt für geistiges Eigentum: www.kipo.go.kr

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