Zusammenarbeit des EPA mit Russland und Eurasien intensiviert: Ende der Sprachbarriere bei der Patentinformation

Start der maschinellen Patentübersetzung Russisch-Englisch; Rospatent wird CPC-Klassifikation nutzen

Genf/Moskau/München, 26. September
2013 -- Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute den Start von zwei bedeutenden gemeinsamen Initiativen mit dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum der Russischen Förderation (Rospatent) und dem Eurasischen Patentamt (EAPO) bekannt gegeben, die für Ingenieure, Forscher und die Industrie in beiden Regionen von Nutzen sein werden.  

Die Leiter der drei Organisationen haben heute bei einem Treffen in Genf den automatischen Übersetzungsdienst des EPA, Patent Translate, um das Sprachenpaar Russisch-Englisch erweitert. Damit werden über 1,5 Mio. russischsprachige Patentdokumente über die weltweite Patentdatenbank Espacenet des EPA kostenlos in Englisch verfügbar gemacht.

Das EPA und Rospatent haben außerdem eine Vereinbarung zur verbesserten Zusammenarbeit bei der Patentklassifizierung unterzeichnet, wonach Rospatent seine neu veröffentlichten Patentanmeldungen nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) klassifizieren wird, die im EPA im Einsatz ist.

"Diese Initiativen sind Meilensteine für den Informationszugang zu neuen Technologien und die Harmonisierung unserer Patentsysteme, was der Innovationstätigkeit in Europa und darüber hinaus zugute kommt", so EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Gerade Russisch ist dabei so wichtig, weil diese Sprache nicht nur in Russland gesprochen, sondern von Millionen Menschen im ganzen eurasischen Raum verwendet wird."

Abbau der Sprachbarrieren

Mit der Freischaltung des Sprachenpaars Russisch-Englisch in Patent Translate können erstmals russischsprachige Patente in Espacenet, der weltweiten Patentsammlung des EPA, mit einem Mausklick kostenlos in Englisch abgerufen werden. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen sowie Forschungsinstitute werden von diesem verbesserten Zugang profitieren. Außerdem werden die Patentämter damit die Qualität ihrer Dienstleistungen steigern können.

"Dieser neue Dienst bietet russischsprachigen Nutzern und Unternehmen einen besseren Zugang zu Informationen über neue Technologien weltweit und macht gleichzeitig Informationen über deren Erfindungen in englischer Sprache für Millionen Nutzer aus der ganzen Welt zugänglich", sagte Boris Simonov, Generaldirektor von Rospatent. "Dies wiederum wird die Innovationstätigkeit in unseren beiden Regionen weiter ankurbeln."

"Mit seiner Teilnahme setzt das EAPO seine Bemühungen fort, den Patentnutzern weltweit über das Espacenet-System des EPA Zugang zur eurasischen Patentdokumentation zu verschaffen", so EAPO-Präsident Alexander Grigoriev. "Wir hoffen, dass sich das maschinelle Übersetzungstool Russisch-Englisch als wertvoller Baustein zur Schaffung einer mehrsprachigen globalen Patentinformationsplattform erweisen wird."

Mit dem Neuzugang Russisch ermöglicht Patent Translate nun für 22 Sprachen, darunter Chinesisch und Japanisch, die kostenlose direkte Übersetzung von Patenten ins Englische und aus dem Englischen. Patent Translate wurde im Februar 2012 gestartet und ist in die Espacenet-Datenbank des EPA integriert. Bis 2014 soll der Dienst die maschinelle Übersetzung von Patenten in die 28 Amtssprachen der 38 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation ermöglichen und auch die wichtigsten asiatischen Sprachen abdecken.


Harmonisierung der Klassifikationssysteme

 Die zweite, vom EPA und von Rospatent unterzeichnete Vereinbarung betrifft die Klassifizierung von Patentdokumenten. Ab Januar 2016 wird Rospatent die in Bearbeitung befindlichen Patentdokumente nach der CPC klassifizieren; 2017 soll dann mit der Klassifizierung bereits veröffentlichter Patentdokumente begonnen werden. Die entsprechenden Klassifikationsdaten werden an das EPA weitergegeben.

Die CPC ist das (mit 250 000 Unterteilungen) am feinsten gegliederte Klassifikationssystem für Patentdokumente der Welt, das am 1. Januar 2013 gemeinsam vom EPA und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) eingeführt wurde. Sie basiert weitgehend auf der zuvor im EPA verwendeten Europäischen Klassifikation (ECLA).

"Die Einführung der CPC als Klassifikationssystem bei Rospatent wird den Zugang zur russischen Patentdokumentation erheblich verbessern", sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Damit wird die Effizienz der Patentrecherche für Prüfer und die allgemeine Öffentlichkeit gesteigert und die Qualität des Patenterteilungsprozesses verbessert. Das ist ein bedeutender Schritt hin zur Harmonisierung unserer Patentsysteme und zur Anerkennung der CPC als globales System, das von vielen Patentämtern auf der ganzen Welt eingesetzt werden kann."

Der Generaldirektor von Rospatent Simonov sagte: "Die Einführung der CPC bei Rospatent ist eine solide Grundlage für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Rospatent und dem EPA. Mit dieser Zusammenarbeit streben wir letztlich an, eine hochwertige Patentprüfungspraxis zum Nutzen der IP-Welt insgesamt zu entwickeln."

Die CPC wird bereits von über 45 Patentämtern auf der ganzen Welt zur Durchführung effizienter Recherchen zum Stand der Technik im Rahmen des Patenterteilungsverfahrens eingesetzt.

Hinweise an die Redaktionen:

Zusammenarbeit EPA-Russland-Eurasien
Das EPA kann auf eine seit zwei Jahrzehnten bestehende, bewährte Zusammenarbeit im IP-Bereich mit Rospatent und dem Eurasischen Patentamt zurückblicken. So hat das EPA das EAPO vor allem in den Anfangsjahren beim Aufbau und der Konsolidierung der dortigen Patentverfahren und -praxis intensiv begleitet. Die Zusammenarbeit mit Rospatent betraf vor allem die Harmonisierung von russischem und europäischem Patentrecht sowie die Entwicklung von Prüfungsrichtlinien bei Rospatent. Wie wichtig die Beziehungen zwischen dem EPA und Russland sind, zeigt sich auch bei den Patentanmeldungen: so ist die Zahl der beim EPA eingereichten Anmeldungen von russischen Erfindern und Unternehmen im vergangenen Jahrzehnt kontinuierlich gestiegen, während der Hauptanteil (50 %) der bei Rospatent eingereichten Anmeldungen aus dem Ausland heutzutage auf europäische Firmen zurückgeht.

Über Rospatent
Der Föderale Dienst für geistiges Eigentum der Russischen Föderation (Rospatent) ist ein Exekutivorgan mit Kontroll- und Aufsichtsfunktionen im Bereich des Rechtsschutzes und der Verwertung geistiger Eigentumsrechte, darunter Patente und Marken.

Über das EAPO
Das 1995 gegründete Eurasische Patentamt (EAPO) hat sich inzwischen als regionales Patentamt etabliert, das in einem zentralisierten Verfahren Patente für die Hoheitsgebiete seiner acht Mitgliedstaaten - Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan und Turkmenistan - erteilt. Die Amtssprache ist Russisch. 

Über das EPA
Das Europäische Patentamt (EPA) mit Sitz in München und Dienststellen in Berlin, Brüssel, Den Haag und Wien ist mit über 7 000 Mitarbeitern eine der größten Behörden in Europa. Über das zentralisierte Anmeldeverfahren vor dem EPA können Erfinder hochwertigen Patentschutz in den 38 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation erlangen. Darüber hinaus ist das EPA in Sachen Patentinformation und Patentrecherche weltweit führend.

Pressekontakt:

Oswald Schröder
Sprecher
Europäisches Patentamt
Tel.: +49 89 2399 1800
Mobil: +49 163 8399 668
E-Mail: oschroeder@epo.org

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