2013

17.12.2013
Patent Translate: Übersetzungsdienst komplett

Ein Jahr früher als geplant deckt der Dienst 32 Sprachen ab, darunter die Landessprachen aller EPO-Mitgliedstaaten sowie die wichtigsten asiatischen Sprachen.

17.10.2013
40 Jahre Europäisches Patentübereinkommen: Wegbereiter für ein Europa der Innovationen und Technologieführerschaft

Vor 40 Jahren, am 5. Oktober 1973, wurde in München das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) unterzeichnet. Damit war erstmals in Europa ein einheitlicher rechtlicher Rahmen für die staatenübergreifende Erteilung von Patenten geschaffen. Die historische Bedeutung des Übereinkommens ist heute in München in einer Feierstunde gewürdigt worden, unter anderem vom Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy.

30.9.2013
Neue Studie belegt: Jeder dritte Job in Europa entsteht in IP-intensiven Branchen

Die Europäische Kommission hat die Veröffentlichung der ersten EU-weiten Studie über die Auswirkung geistiger Eigentumsrechte (IPR) auf die europäische Wirtschaft in Bezug auf das BIP, die Beschäftigung, Löhne und den Handel begrüßt.Die gemeinsam vom Europäischen Patentamt (EPA) und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) erstellte Studie belegt, dass rund 40% der gesamten Wirtschaftsaktivität der EU auf IPR-intensive Branchen entfallen, und etwa 35% aller Arbeitsplätze in der EU von Branchen mit überdurchschnittlich hoher Nutzung geistiger Eigentumsrechte geschaffen werden.

Zusammenarbeit des EPA mit Russland und Eurasien intensiviert: Ende der Sprachbarriere bei der Patentinformation

Start der maschinellen Patentübersetzung Russisch-Englisch; Rospatent wird CPC-Klassifikation nutzen

24.9.2013
IP5-Ämter vereinbaren gemeinsames PPH-Pilotprogramm

Durch die Nutzung von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen fördert das Programm die beschleunigte Bearbeitung von Patentanmeldungen. Die derzeit zwischen den IP5-Ämtern bestehenden PPH-Vereinbarungen werden in dieses umfassende System integriert.

20.9.2013
Contract signed for new EPO building in The Hague

In a decisive move forward on the road to a new building in Rijswijk, the European Patent Office (EPO) today signed the contract with the winning consortium of four companies belonging to the Group TBI at the EPO's headquarters in Munich.

6.9.2013
EPO and Monaco agree on promoting IP development

In his first official visit to the Principality of Monaco, EPO President Benoît Battistelli met His Excellency the Minister of State, Michel Roger, Finance and Economy Minister Jean Castellini and other representatives of government and industry to discuss the role of patents in supporting innovation in Monaco and Europe.

27.6.2013
Neues Dienstgebäude für das EPA in Den Haag

Das Europäische Patentamt (EPA) gab heute bekannt, dass im Anschluss an einen internationalen Wettbewerb für Konzeption und Bau seines neuen Hauptgebäudes in Rijswijk (Den Haag), Niederlande, ein Konsortium aus vier Unternehmen der TBI-Gruppe, eines der größten niederländischen Konzerne für Bauleistungen und Gebäudetechnik, zusammen mit den zwei führenden Architekturbüros Ateliers Jean Nouvel (Paris) und Dam & Partners Architecten (Amsterdam) den Zuschlag erhalten hat.

26.6.2013
Patent Translate um sechs neue Sprachen erweitert

Um den mehrsprachigen Zugriff auf den Inhalt von Patentdokumenten weiter zu verbessern, hat das Europäische Patentamt (EPA) seinen kostenlosen maschinellen Übersetzungsdienst Patent Translate um eine weitere Gruppe europäischer Sprachen erweitert.

20.6.2013
The EPO and Morocco strengthen their partnership on patents

EPO President Benoît Battistelli and the Director-General of the Moroccan Industrial and Commercial Property Office (OMPIC), Adil Elmaliki, have signed a set of co-operation agreements to strengthen the patent system in both Morocco and Europe.

18.6.2013
Einheitspatent im Fokus von Gesprächen mit der Bundesjustizministerin

Die Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) Benoît Battistelli sind heute am Hauptsitz des EPA in München zusammengekommen, um die Entwicklungen im europäischen Patentsystem und insbesondere das künftige einheitliche Patent zu erörtern.

14.6.2013
European Patent Network gathered in Iceland to foster cooperation about innovation in Europe

The EPO, the member states of the European Patent Organisation and the OHIM in its observer capacity met in Reykjavik on 11/12 June to discuss how to bring co-operation forward in order to improve the quality and efficiency of the European patent system, and thus better serve industry.

11.6.2013
EPO and IEEE Standards Association announce renewed co-operation

A renewed Memorandum of Understanding further strengthens the co-operation between the EPO and leading standards organisation IEEE-SA

7.6.2013
Treffen der fünf weltgrößten Ämter für geistiges Eigentum (IP5) im Silicon Valley

Auf dem Treffen bekräftigten die Patentamtsleiter ihr Engagement für die Entwicklung einer "globalen Akte", die das Anzeigen und Verwalten der bei den IP5-Ämtern eingereichten Anmeldungen vereinfachen soll. Auch verständigten sie sich mit der Global Classification Initiative auf einen erneuten Versuch zur Harmonisierung der Patentklassifikation.

5.6.2013
Start der maschinellen Patentübersetzung Japanisch-Englisch

Ein weiterer bedeutender Schritt zur Beseitigung der Sprachbarrieren im Bereich der technologischen Informationen ist erreicht: Das Europäische Patentamt (EPA) und das japanische Patentamt (JPO) verkündeten heute die Erweiterung des automatischen Übersetzungsdienstes des EPA, Patent Translate, um das Sprachenpaar Japanisch-Englisch.

4.6.2013
Europa und China verständigen sich auf die Verwendung desselben Patentklassifikationssystems (CPC).

EPA und SIPO unterzeichnen Memorandum of Understanding zur Vertiefung ihrer Zusammenarbeit im Bereich der Patentklassifikation.

28.5.2013
Europäischer Erfinderpreis 2013 geht an herausragende Erfinder aus Frankreich, Österreich, Schweden, der Schweiz, Spanien und den USA

Das Europäische Patentamt hat heute die Gewinner des Europäischen Erfinderpreises 2013 bekannt gegeben, mit dem herausragende Erfinder für ihren Beitrag zu gesellschaftlicher Entwicklung, Wohlstand und technologischem Fortschritt gewürdigt werden.

17.4.2013
EPO and IEC agree to cooperate on standards and patents

The EPO and the International Electrotechnical Commission have agreed to work closely together by facilitating the EPO use of IEC's standardisation documents in all phases of its patenting process.

10.4.2013
Fünfzehn überragende Erfinder für den Europäischen Erfinderpreis nominiert

Die diesjährigen Finalisten kommen aus den Bereichen Medizintechnik, Pharmazie, Optik, Metallurgie, Möbeltechnik, Computer und Flüssigkristall-Bildschirme. Sie stammen aus neun europäischen und aus zwei außereuropäischen Ländern. Die internationale, prominent besetzte Jury wählte die 15 Finalisten aus 160 eingereichten Vorschlägen zu Einzelerfindern und Erfinderteams aus.

13.3.2013
EPA-Beirat veröffentlicht Empfehlungen zur Verbesserung des Patentsystems

Der Wirtschafts- und Wissenschaftsbeirat des EPA hat basierend auf den wichtigsten Ergebnissen seiner Arbeit des letzten Jahres Empfehlungen zur Verbesserung des Patentsystems formuliert.

6.3.2013
2012: Rekordjahr fürs Europäische Patentamt

Die Zahl der Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt (EPA), die aus den 38 Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation eingereicht worden sind, übertrifft die Bestmarke von 2008 und erreichte 2012 einen neuen Spitzenwert.

17.1.2013
Historischer Rekord bei Patentanmeldungen: Europäisches Patentamt erhält 258.000 Patentanträge (5,7% mehr als 2011) und erteilt 65.700 neue Patente (+5,8%)

Mit 63% kam die deutliche Mehrzahl der Anmeldungen aus außereuropäischen Ländern (2011: 62%), während der Anteil der 38 EPA-Mitgliedstaaten bei 37% lag (2011: 38%).

2.1.2013
EPA und USPTO führen gemeinsame Patentklassifikation ein

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) haben heute offiziell die gemeinsame Patentklassifikation CPC (Cooperative Patent Classification) eingeführt, ein globales Klassifikationssystem für Patentdokumente.

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