2013

The EPO, the member states of the European Patent Organisation and the OHIM in its observer capacity met in Reykjavik on 11/12 June to discuss how to bring co-operation forward in order to improve the quality and efficiency of the European patent system, and thus better serve industry.

A renewed Memorandum of Understanding further strengthens the co-operation between the EPO and leading standards organisation IEEE-SA

Auf dem Treffen bekräftigten die Patentamtsleiter ihr Engagement für die Entwicklung einer "globalen Akte", die das Anzeigen und Verwalten der bei den IP5-Ämtern eingereichten Anmeldungen vereinfachen soll. Auch verständigten sie sich mit der Global Classification Initiative auf einen erneuten Versuch zur Harmonisierung der Patentklassifikation.

Ein weiterer bedeutender Schritt zur Beseitigung der Sprachbarrieren im Bereich der technologischen Informationen ist erreicht: Das Europäische Patentamt (EPA) und das japanische Patentamt (JPO) verkündeten heute die Erweiterung des automatischen Übersetzungsdienstes des EPA, Patent Translate, um das Sprachenpaar Japanisch-Englisch.

EPA und SIPO unterzeichnen Memorandum of Understanding zur Vertiefung ihrer Zusammenarbeit im Bereich der Patentklassifikation.

Das Europäische Patentamt hat heute die Gewinner des Europäischen Erfinderpreises 2013 bekannt gegeben, mit dem herausragende Erfinder für ihren Beitrag zu gesellschaftlicher Entwicklung, Wohlstand und technologischem Fortschritt gewürdigt werden.

The EPO and the International Electrotechnical Commission have agreed to work closely together by facilitating the EPO use of IEC's standardisation documents in all phases of its patenting process.

Die diesjährigen Finalisten kommen aus den Bereichen Medizintechnik, Pharmazie, Optik, Metallurgie, Möbeltechnik, Computer und Flüssigkristall-Bildschirme. Sie stammen aus neun europäischen und aus zwei außereuropäischen Ländern. Die internationale, prominent besetzte Jury wählte die 15 Finalisten aus 160 eingereichten Vorschlägen zu Einzelerfindern und Erfinderteams aus.

Der Wirtschafts- und Wissenschaftsbeirat des EPA hat basierend auf den wichtigsten Ergebnissen seiner Arbeit des letzten Jahres Empfehlungen zur Verbesserung des Patentsystems formuliert.

Die Zahl der Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt (EPA), die aus den 38 Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation eingereicht worden sind, übertrifft die Bestmarke von 2008 und erreichte 2012 einen neuen Spitzenwert.

Mit 63% kam die deutliche Mehrzahl der Anmeldungen aus außereuropäischen Ländern (2011: 62%), während der Anteil der 38 EPA-Mitgliedstaaten bei 37% lag (2011: 38%).

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) haben heute offiziell die gemeinsame Patentklassifikation CPC (Cooperative Patent Classification) eingeführt, ein globales Klassifikationssystem für Patentdokumente.