Pressemitteilungen

6.3.2014
Anmeldungen beim Europäischen Patentamt erreichen neuen Spitzenwert

Die Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt (EPA) haben mit 266 000 im vergangen Jahr eine neue Rekordmarke erreicht, 2,8% mehr als im Vorjahr (2012: 258 000).

27.2.2014
ASEAN member states’ IP offices and the EPO strengthen co-operation on patents

The nine Heads of ASEAN Member States Intellectual Property Offices (AMS-IPOs) and EPO President Benoît Battistelli signed their first regional Memorandum of Co-operation (MoC) today on Industrial Property with the overall aim of establishing an institutional framework for structured co-operation in the field of patents.

16.1.2014
Neue Höchstmarke beim Europäischen Patentamt: mehr als 265 000 Patentanmeldungen im Jahr 2013 (+2,8%)

Beim EPA gingen 2013 mehr als 265 000 Patentanmeldungen ein - ein Plus von 2,8% gegenüber 2012 (257 700 Anmeldungen) und damit ein neuer Allzeithöchststand.

17.12.2013
Patent Translate: Übersetzungsdienst komplett

Ein Jahr früher als geplant deckt der Dienst 32 Sprachen ab, darunter die Landessprachen aller EPO-Mitgliedstaaten sowie die wichtigsten asiatischen Sprachen.

17.10.2013
40 Jahre Europäisches Patentübereinkommen: Wegbereiter für ein Europa der Innovationen und Technologieführerschaft

Vor 40 Jahren, am 5. Oktober 1973, wurde in München das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) unterzeichnet. Damit war erstmals in Europa ein einheitlicher rechtlicher Rahmen für die staatenübergreifende Erteilung von Patenten geschaffen. Die historische Bedeutung des Übereinkommens ist heute in München in einer Feierstunde gewürdigt worden, unter anderem vom Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy.

30.9.2013
Neue Studie belegt: Jeder dritte Job in Europa entsteht in IP-intensiven Branchen

Die Europäische Kommission hat die Veröffentlichung der ersten EU-weiten Studie über die Auswirkung geistiger Eigentumsrechte (IPR) auf die europäische Wirtschaft in Bezug auf das BIP, die Beschäftigung, Löhne und den Handel begrüßt.Die gemeinsam vom Europäischen Patentamt (EPA) und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) erstellte Studie belegt, dass rund 40% der gesamten Wirtschaftsaktivität der EU auf IPR-intensive Branchen entfallen, und etwa 35% aller Arbeitsplätze in der EU von Branchen mit überdurchschnittlich hoher Nutzung geistiger Eigentumsrechte geschaffen werden.

Zusammenarbeit des EPA mit Russland und Eurasien intensiviert: Ende der Sprachbarriere bei der Patentinformation

Start der maschinellen Patentübersetzung Russisch-Englisch; Rospatent wird CPC-Klassifikation nutzen

24.9.2013
IP5-Ämter vereinbaren gemeinsames PPH-Pilotprogramm

Durch die Nutzung von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen fördert das Programm die beschleunigte Bearbeitung von Patentanmeldungen. Die derzeit zwischen den IP5-Ämtern bestehenden PPH-Vereinbarungen werden in dieses umfassende System integriert.

20.9.2013
Contract signed for new EPO building in The Hague

In a decisive move forward on the road to a new building in Rijswijk, the European Patent Office (EPO) today signed the contract with the winning consortium of four companies belonging to the Group TBI at the EPO's headquarters in Munich.

Archiv

Quick Navigation