Sub Navigation
Promotion
Online-Einreichung
Elektronische Kommunikation und Interaktion im Patenterteilungsverfahren
Kostenlose Patentdatenbanken
Verfahrensdaten zu allen europäischen Patentanmeldungen
Volltext der aktuellsten 4 Wochen der EP-A- und EP-B-Veröffentlichungen
Möglichkeiten der Einreichung
PCT-Anmeldungen können beim EPA auf dem Postweg, per Fax oder online eingereicht bzw. bei folgenden Annahmestellen persönlich abgegeben werden:
| Gebäude | Postanschrift | Addresse |
Öffnungszeiten |
Fax |
|---|---|---|---|---|
| München (Isar)
|
80298 München Deutschland |
Erhardtstraße 27 80469 München Deutschland |
Mo-Do: 8.00 - 16.45 Uhr Fr: 8.00 - 15.30 Uhr |
+49 (0) 89
2399-4465 |
| München (PschorrHöfe) |
80298 München Deutschland |
Bayerstraße 34 (Eingang über die Zollstraße 3) 80335 München Deutschland |
Mo-Do: 8.00 - 16.45 Uhr Fr: 8.00 - 15.30 Uhr |
+49 (0) 89
2399-4465 |
| Den Haag |
Postbus 5818 2280 HV Rijswijk Niederlande |
Patentlaan 2 2288 EE Rijswijk Niederlande |
Mo-Fr: 8.00 - 18.00 Uhr |
+31 (0) 70
340-3016 |
| Berlin |
10958 Berlin Deutschland |
Gitschiner Straße
103 10969 Berlin Deutschland |
Mo-Do: 9.00 - 12.00 und 13.00 - 15.00 Uhr Fr: 9.00 - 12.00 Uhr |
+49 (0) 30
25901-840 |
In München und Berlin wurden automatische Briefkästen eingerichtet, die zu jeder Zeit benutzt werden können. Diese Briefkästen befinden sich in München jeweils in der Nähe der Dienstgebäude in der Kohlstraße und in der Zollstraße. Der Briefkasten in Berlin ist am Gebäudeeingang angebracht. In Den Haag können Schriftstücke außerhalb der Dienstzeiten beim Pförtner abgegeben werden.
Anmeldungen und Unterlagen (mit Ausnahme von Vollmachten und Prioritätsbelegen) können auch per Fax eingereicht werden. Nicht möglich ist die Einreichung von PCT-Anmeldungen und sonstigen Unterlagen beim EPA per E-Mail, Telegramm, Fernschreiben oder Teletex.
Anmelder, deren Anmeldungen Nucleotid- oder Aminosäuresequenzen enthalten, können die Software "PatentIn" nutzen, um Sequenzprotokolle zu erstellen, die den WIPO-Standards entsprechen.
Das EPA nimmt auch PCT-Anmeldungen an, die mit "PCT-Safe", der elektronischen Anmeldesoftware der WIPO, eingereicht werden. Weitere Informationen über PCT-Safe sind auf der Website der WIPO zu finden.
PCT-Anmeldungen können außerdem über die Online-Dienste des EPA eingereicht werden. Diese Dienste sind kostenlos und bieten ein hohes Maß an Sicherheit bei der Einreichung. Weitere Informationen zur Palette der Online-Dienste des EPA sind unter www.epoline.org zu finden.