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Elektronische Kommunikation und Interaktion im Patenterteilungsverfahren
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Verfahrensdaten zu allen europäischen Patentanmeldungen
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Volltext der aktuellsten 4 Wochen der EP-A- und EP-B-Veröffentlichungen
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Internationale Anmeldungen
In seiner Funktion als
- Anmeldeamt
- internationale Recherchenbehörde
- mit der vorläufigen internationalen Prüfung beauftragte Behörde und/oder
- Bestimmungsamt bzw. ausgewähltes Amt
bearbeitet das EPA auch Patentanmeldungen, die nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) eingereicht werden.
Einen Überblick über das Euro-PCT-Verfahren gibt Teil 2 des "Leitfadens für Anmelder ". Nähere Informationen zu den Verfahren nach dem PCT enthalten auch der PCT-Newsletter und das PCT-Blatt der WIPO sowie das Amtsblatt des EPA. Den Anmeldern wird nachdrücklich empfohlen, diese Publikationen zu konsultieren, bevor sie ihre Anmeldung einreichen.
Wer mehr über den PCT erfahren möchte, sei auf die Website der WIPO und den PCT-Leitfaden für Anmelder verwiesen.