Ausführungsordnung zum EPÜ 2000
Die
Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 wurde vom
Verwaltungsrat mit Beschluss
vom 7.12.2006 angenommen (siehe
Seite 89-195 der Sonderausgabe Nr. 1 des ABl. EPA 2007 [PDF,
1.6 MB]
Nachdem die Artikel des EPÜ auf der Konferenz der Vertragsstaaten
im November 2000 revidiert wurden, musste auch die Ausführungsordnung
zum EPÜ komplett überarbeitet werden. Diese Überarbeitung
wurde in zwei Schritten ausgeführt:
- Im Zuge der Folgearbeiten nach der Konferenz vom November 2000
hat der Verwaltungsrat am 12.12.2002 eine neue Ausführungsordnung
zum EPÜ 2000 angenommen:
- In der Erwägung, dass Änderungen der Ausführungsordnung
zum EPÜ 2000 im Lichte der jüngsten Entwicklungen notwendig
und sinnvoll waren, hat der Verwaltungsrat die Ausführungsordnung
zum EPÜ 2000 am 7.12.2006 geändert:
"Travaux préparatoires" zur Ausführungsordnung
zum EPÜ 2000
2002 und 2006 fanden im Ausschuss "Patentrecht" intensive
Vorarbeiten statt.
- Travaux préparatoires" aus dem Jahr 2002 zur Ausführungsordnung
zum EPÜ 2000
-
CA/PL 5/02 vom 09.07.2002
Entwurf der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 und entsprechende
Erläuterungen
-
CA/PL 5/02 rev.
1 vom 08.10.2002 Überarbeitete Fassung des
Entwurfs der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000. Dieser überarbeitete
Text trägt den Stellungnahmen und Anregungen Rechnung,
die beim EPA eingegangen sind (CA/PL 10/02
Add. 1 - 13).
-
CA/PL 5/02 rev.
1 Add. 1 vom 07.10.2002
Ü
berarbeitete Fassung der Erläuterungen zum Entwurf der Ausführungsordnung
(CA/PL 5/02 rev. 1)
-
CA/PL PV 19
Protokoll der 19. Sitzung des Ausschusses "Patentrecht" (München,
15. - 16. Oktober 2002)
-
CA/PL 5/02 rev.
2 vom 28.10.2002
Entwurf der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000. Diese überarbeitete
Fassung trägt dem Ergebnis der Erörterungen im Ausschuss "Patentrecht" vom
15. - 16. Oktober 2002 sowie den Änderungsvorschlägen
Rechnung, die dem EPA zugegangen sind.
-
CA/PL 5/02 rev.
3 vom 22.11.2002
Entwurf der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000. Diese überarbeitete
Fassung trägt den Stellungnahmen Rechnung, die zu CA/PL
5/02 rev. 2 eingegangen sind.
- "Travaux préparatoires" aus dem Jahr 2006 zur Änderung
der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000
-
CA/PL 11/06 vom 13.4.2006
Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000
-
CA/PL PV 29
Protokoll der 29. Sitzung des Ausschusses "Patentrecht" (München,
2. und 3. Mai 2006)
-
CA/PL 17/06 vom 7.8.2006
Vorgeschlagene Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000
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CA/PL
17/06 Add. 1 vom 11.8.2006
Entwurf der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 - Konkordanzliste
-
CA/PL 22/06 vom 30.08.2006
Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ, R. 102 (1)
-
CA/PL
PV 30
Protokoll der 30. Sitzung des Ausschusses "Patentrecht" (München,
19. bis 21. September 2006)
-
CA/PL
29/06 vom 16.10.2006
Vorgeschlagene Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000
-
CA/PL
29/06 Add. 1 vom 27.10.2006
Vorgeschlagene Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000
(Erläuterungen zu den in CA/PL 29/06 enthaltenen neu gefassten
Regeln)
-
CA/PL 30/06 vom 19.10.2006
Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 -
Anmerkungen des epi (nur in Englisch)
-
CA/PL PV 31
Protokoll der 31. Sitzung des Ausschusses "Patentrecht" (München,
2. November 2006)
-
CA/112/06 vom 17.11.2006
Änderung der Ausführungsordnung
zum EPÜ 2000
Konsultation der Öffentlichkeit vor Annahme der Ausführungsordnung
zum EPÜ 2000
Im Juni 2002 wurden der Entwurf der Ausführungsordnung zum
EPÜ 2000 und die entsprechenden Erläuterungen zum Zweck
der Konsultation der Öffentlichkeit auf die Website des EPA
gestellt:
Es gingen Stellungnahmen mehrerer Nutzerverbände und nationaler
Delegationen ein: