VORWORT

"Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen - 2006" ist die neueste Auflage der von der Generaldirektion 3 des EPA betreuten Sammlung wichtiger Texte zum europäischen Patenterteilungsverfahren im weiteren Sinne. Sie umfasst insbesondere:

Berücksichtigt sind Veröffentlichungen im Amtsblatt des EPA von 1978 bis einschließlich Heft 1 des Amtsblatts 2006. Auf vielfachen Wunsch wurde zusätzlich eine neue Übersicht, und zwar eine Liste aller Vorschriften geordnet nach ihrem Veröffentlichungsdatum im ABl. EPA, aufgenommen, die das Auffinden der Vorschriften erleichtern soll. Einige nicht mehr aktuelle Texte wurden gestrichen.

Die einzelnen Durchführungsvorschriften sind denjenigen Rechtsnormen zugeordnet, zu deren Ausführung sie ergangen sind. Ein Stichwortverzeichnis hilft bei der Suche nach bestimmten Begriffen.

Mit dieser Publikation steht ein aktuelles Informationsmedium zur Verfügung, das schnellen Zugang zu den wichtigsten Rechtstexten verschafft, die der Umsetzung des Europäischen Patentübereinkommens dienen.

Peter Messerli
Vizepräsident des EPA
Generaldirektion 3 (Beschwerde)