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Durchführungsvorschriften zum EPÜ

Durchführungsvorschriften - Inhaltsverzeichnis
III. AUF DIE GEBÜHRENORDNUNG GESTÜTZTE BESCHLÜSSE II. AUF REGELN DER AUSFÜHRUNGSORDNUNG ZUM EPÜ GESTÜTZTE BESCHLÜSSE IV. ANDERE MITTEILUNGEN UND VERÖFFENTLICHUNGEN


III. AUF DIE GEBÜHRENORDNUNG GESTÜTZTE BESCHLÜSSE


Gebührenordnung - Allgemein

Einführung des Euro

ABl. 2001, 524

Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen

ABl. 2006, 490

Gebührenordnung

ABl. 2002, 58, ABl. 2005, 5, ABl. 2006, 8, ABl. 2006, 255

Übermittlung des Zahlungszwecks per Diskette

ABl. 1996, 553


A r t i k e l 5(2) GebO

1.

Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 1

2.

Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 2

3.

Vorschriften über das laufende Konto

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 3

3.1

Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 9

3.2

Hinweise zum automatischen Abbuchungsverfahren

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 18

3.3

Vorschriften über die Online-Gebührenzahlung im Rahmen von My.epoline

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 37

3.4

Vorschriften über die Abbuchung vom laufenden Konto per Diskette

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 42

3.5

Erforderliche Angaben im Sammelabbuchungsauftrag

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 45

3.6

Verwaltungsvereinbarung vom 5. April 1993 zwischen dem EPA und dem epi

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 46

3.7

Abbuchung von epi-Jahresbeiträgen von den beim EPA geführten laufenden Konten

ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 49

4.

Mitteilung über die Änderung im Ablauf des Debitorenmahnverfahren

ABl. 1999, 357

5.

Beschluss über die Entrichtung von Gebühren und Auslagen in München

ABl. 2002, 162


A r t i k e l 10(2) GebO

1.

Kriterien für die Rückerstattung europäischer Recherchengebühren

ABl. 2002, 56

2.

Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 10 (2) der Gebührenordnung

ABl. 2006, 83

3.

Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 10 (2) der Gebührenordnung

ABl. 2006, 189

4.

Kriterien für die Rückerstattung von Recherchengebühren

ABl. 2005, 433


A r t i k e l 10c GebO

Beschluss zur Ausführung der Gebührenordnung und über die Änderung der Vorschriften - Konto

ABl. 2001, 521


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