Durchführungsvorschriften - Inhaltsverzeichnis II. AUF REGELN DER AUSFÜHRUNGSORDNUNG ZUM EPÜ GESTÜTZTE BESCHLÜSSE Regel 85(1) Regel 85(1) ABl. 1999, 572: Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Juli 1999 über die Schließung des Europäischen Patentamts am 3. und 4. Januar 2000

Regel 85(1) - ABl. 1999, 572

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Juli 1999 über die Schließung des Europäischen Patentamts am 3. und 4. Januar 2000

ABl. 1999, 572

Umstellung auf das Jahr 2000

Das Europäische Patentamt bleibt am 3. und 4. Januar 2000 geschlossen.

Die Vorbereitungen für die Umstellung auf das Jahr 2000 sind im EPA bereits 1996 angelaufen. Schrittweise wurde ein entsprechendes Arbeitsprogramm umgesetzt, das sicherstellen soll, dass die EDV-Systeme mit dem Jahr 2000 kompatibel sind. Auf diese Weise wurden in den beiden vergangenen Jahren die wichtigsten Systeme aufgerüstet und Jahr-2000-tauglich gemacht. Zur realistischen Erprobung der Systeme wurde eine groß angelegte Testumgebung für das Jahr 2000 - eine sog. Zeitmaschine - aufgebaut. Die Tests sämtlicher Systeme werden noch das ganze Jahr 1999 andauern.

Durch all diese bereits durchgeführten und noch geplanten Vorarbeiten und Testläufe dürfte die Jahr-2000-Tauglichkeit der EDV-Systeme des EPA hinreichend gesichert sein. Es werden jedoch auch weiterhin alle nur erdenklichen Anstrengungen unternommen, um das Risiko eines Ausfalls der Computersysteme so weit wie möglich zu minimieren. Für die Zeit unmittelbar vor und nach der Jahrtausendwende ist eine detaillierte Arbeitsplanung aufgestellt worden. Zwischen dem 1. und dem 4. Januar 2000 werden alle Systeme des Amts nochmals gründlich ausgetestet. Hierzu wird das Amt an diesen Tagen offiziell geschlossen.

Nach Regel 85 (1) EPÜ erstrecken sich Fristen, die an den genannten Tagen ablaufen, auf den 5. Januar 2000¹.