Main Content

URL: Location: HomePatenteRechtRechtstexte

Durchführungsvorschriften zum EPÜ

Durchführungsvorschriften - Inhaltsverzeichnis
III. AUF DIE GEBÜHRENORDNUNG GESTÜTZTE BESCHLÜSSE Teil II Teil IV
Artikel 5(2) GebO Gebührenordnung Allgemein Artikel 10(2) GebO

Artikel 5(2) GebO


 Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 1: Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2004 über die Bekanntmachung der Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge

 Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 2: Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2004 über die Bekanntmachung der Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge

 Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 3: Vorschriften über das laufende Konto (VLK)

 Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 9: Anhang A.1 zu den VLK Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA)

 Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 18: Anhang A.2 zu den VLK Hinweise des EPA zum automatischen Abbuchungsverfahren

 Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 37: Anhang B.1 zu den VLK Vorschriften über die Online-Gebührenzahlung im Rahmen von My.epoline

 Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 42: Anhang B.2 zu den VLK Vorschriften über die Abbuchung vom laufenden Konto per Diskette

 Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 45: Anlage zum Anhang B.2 Erforderliche Angaben im Sammelabbuchungsauftrag

 Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 46: Anhang C.1 zu den VLK Verwaltungsvereinbarung vom 5. April 1993 zwischen dem EPA und dem epi

 Artikel 5(2) GebO ABl. 2005, Beil. zu Nr. 1/2005, Seite 49: Anhang C.2 zu den VLK Mitteilung über die Abbuchung von epi-Jahresbeiträgen von den beim EPA geführten laufenden Konten

 Artikel 5(2) GebO ABl. 1999, 357: Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Änderung im Ablauf des Debitorenmahnverfahrens

 Artikel 5(2) GebO ABl. 2002, 162: Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. Januar 2002 über die Entrichtung von Gebühren und Auslagen in der Informationsstelle München


Top . arrow top of page

© Europäisches Patentamt . Impressum . Nutzungsbedingungen . . Letzte Aktualisierung: 01.08.2007 (Version 2007)