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Der Weg zum europäischen Patent
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Anhang III
Beispiele für europäische Patentanmeldungen
Dieser Abschnitt enthält drei Beispiele für europäische Patentanmeldungen (Beschreibung, Patentansprüche, Zeichnungen und Zusammenfassung), eines für jedes der folgenden drei Gebiete der Technik:
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Chemie |
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Elektrotechnik/Physik |
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Mechanik |
Diese Beispiele entsprechen den Vorschriften für europäische Patentanmeldungen; jedoch konnten die Ränder wegen der Erläuterungen nicht eingehalten werden (vgl. 71). Zu den Erfordernissen hinsichtlich der Offenbarung der Erfindung siehe 67 und 68. Der Inhalt der Beispiele sagt nichts über ihre Patentierbarkeit aus.
Beispiel aus dem Gebiet der Chemie
