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Der Weg zum europäischen Patent

Leitfaden für Anmelder - 1. Teil - Inhaltsverzeichnis  
B. Patentierbarkeit A. Allgemeiner Teil C. Erstellung und Einreichung der europäischen Patentanmeldung  

B. Patentierbarkeit


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Europäische Patente werden für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Eine Erfindung kann sich auf jedes Gebiet der Technik beziehen.

Art. 52 (1)



 I. Erfindung

 II. Neuheit

 III. Erfinderische Tätigkeit

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© Europäisches Patentamt . Impressum . Nutzungsbedingungen . Letzte Aktualisierung: 03.04.2008