Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis

TEIL A RICHTLINIEN FÜR DIE FORMALPRÜFUNG

KAPITEL VII ANMELDUNGEN IM RAHMEN DES VERTRAGS ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES...

KAPITEL VI VERÖFFENTLICHUNG DER ANMELDUNG; PRÜFUNGSANTRAG; WEITERLEITUNG DER AKTE AN DIE PRÜFUNGSABTEILUNG

KAPITEL VII

ANMELDUNGEN IM RAHMEN DES VERTRAGS ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS (PCT) VOR DEM EPA ALS BESTIMMUNGSAMT ODER ALS AUSGEWÄHLTEM AMT

1. Allgemeines

2. Bestimmungen des Kapitels II (Einreichung von Anmeldungen und Eingangsprüfung)

3. Bestimmungen des Kapitels III (Formalprüfung)

4. Bestimmungen des Kapitels IV (Sonderbestimmungen)

5. Bestimmungen des Kapitels VI (Veröffentlichung der Anmeldung; Prüfungsantrag; Weiterleitung der Akte an die Prüfungsabteilung)

6. Gebührenermäßigung und -erstattung bei internationalen (PCT-) Anmeldungen

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