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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL A RICHTLINIEN FÜR DIE FORMALPRÜFUNG Allgemeiner Teil TEIL B  
KAPITEL X ZEICHNUNGEN KAPITEL IX GEMEINSAME VORSCHRIFTEN KAPITEL XI GEBÜHREN  

KAPITEL X

ZEICHNUNGEN

 

In diesem Kapitel der Richtlinien wird auf die Erfordernisse eingegangen, denen Zeichnungen gerecht werden müssen, die in der Anmeldung oder im Patent enthalten sind. Die Anmerkungen zu den Bestimmungen der Regel 49 beziehen sich jedoch ganz allgemein auf die Unterlagen der europäischen Patentanmeldung sowie auf Schriftstücke, die sie ersetzen.

Regel 49

Regel 50



 1. Grafische Darstellungen, die als Zeichnungen gelten

 2. Form der Zeichnungen

 3. Erfordernisse für das verwendete Papier

 4. Form der Zeichnungsblätter

 5. Allgemeine Anordnung der Zeichnungen

 6. Unzulässige Angaben

 7. Ausführung der Zeichnungen

 8. Erläuterungen in den Zeichnungen

 9. Allgemein anerkannte Symbole

 10. Änderung der Zeichnungen

 11. Grafische Darstellungen, die nicht als Zeichnungen gelten


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© Europäisches Patentamt . Impressum . Nutzungsbedingungen . Letzte Aktualisierung: 13.12.2007