Main Content

URL: Location: HomePatenteRechtRechtstexte

Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL A RICHTLINIEN FÜR DIE FORMALPRÜFUNG Allgemeiner Teil TEIL B  
KAPITEL X ZEICHNUNGEN KAPITEL IX GEMEINSAME VORSCHRIFTEN KAPITEL XI GEBÜHREN  
5. Allgemeine Anordnung der Zeichnungen 4. Form der Zeichnungsblätter 6. Unzulässige Angaben  


5.

Allgemeine Anordnung der Zeichnungen

 

Auf ein und demselben Zeichnungsblatt sind die verschiedenen Abbildungen unter Einhaltung gewisser Regeln für die Darstellung und Nummerierung anzuordnen; für mehrfach unterteilte Abbildungen gelten besondere Regeln.

 

 5.1 Anordnung auf dem Zeichnungsblatt

 5.2 Nummerierung der Abbildungen

 5.3 Vollständige Abbildung


Top . arrow top of page

© Europäisches Patentamt . Impressum . Nutzungsbedingungen . Letzte Aktualisierung: 13.12.2007