Main Content

URL: Location: HomePatenteRechtRechtstexte

Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL A RICHTLINIEN FÜR DIE FORMALPRÜFUNG Allgemeiner Teil TEIL B  
KAPITEL XI GEBÜHREN KAPITEL X ZEICHNUNGEN KAPITEL XII AKTENEINSICHT; AUSKUNFT AUS DEN AKTEN; EINSICHTNAHME IN DAS EUROPÄISCHE PATENTREGISTER; AUSSTELLUNG BEGLAUBIGTER KOPIEN  
3. Währungen 2. Zahlungsarten 4. Maßgebender Zahlungstag  


3.

Währungen

 

Die an das EPA zu zahlenden Gebühren sind in Euro zu entrichten. Abbuchungsauftrage müssen auf Euro lauten.

Art. 5 GebO

Nr. 3 VLK




Top . arrow top of page

© Europäisches Patentamt . Impressum . Nutzungsbedingungen . Letzte Aktualisierung: 13.12.2007