KAPITEL I

EINLEITUNG

1.

Zweck des Teils B

2.

Recherchenabteilung

3.

Recherchenarbeit

4.

Erweiterter europäischer Recherchenbericht (EESR)

KAPITEL II

ALLGEMEINES

1.

Recherche und Sachprüfung

2.

Zweck der Recherche

3.

Recherchendokumentation

4.

Recherchenbericht

4.1

Europäische Recherchen

4.2

Zusätzliche europäische Recherchen

4.3

Ergänzende europäische Recherchen

4.4

Internationale (PCT-)Recherchen

4.5

Recherchen internationaler Art

4.6

Recherchen zu nationalen Anmeldungen

KAPITEL III

MERKMALE DER RECHERCHE

1.

Ziel der Recherche

1.1

Beurteilungen im Hinblick auf den Recherchenbericht

1.2

Beurteilung von Aspekten, die zur Einschränkung der Recherche führen

2.

Umfang der Recherche

2.1

Vollständigkeit der Recherche

2.2

Wirksamkeit und Effizienz der Recherche

2.3

Heranziehen besonderer Dokumente

2.4

Recherche in gleichartigen Gebieten

3.

Gegenstand der Recherche

3.1

Grundlage der Recherche

3.2

Auslegung der Patentansprüche

3.3

Änderung der Patentansprüche

3.4

Verzicht auf Patentansprüche

3.5

Vorwegnahme von Anspruchsänderungen

3.6

Breit gefasste Patentansprüche

3.7

Unabhängige und abhängige Patentansprüche

3.8

Recherche zu abhängigen Patentansprüchen

3.9

Kombination von Bestandteilen in einem Patentanspruch

3.10

Verschiedene Kategorien

3.11

Von der Recherche ausgeschlossene Gegenstände

3.12

Mangelnde Einheitlichkeit

3.13

Technologischer Hintergrund

KAPITEL IV

RECHERCHENVERFAHREN UND -STRATEGIE

1.

Verfahren vor Beginn der Recherche

1.1

Analyse der Anmeldung

1.2

Formfehler

1.3

In der Anmeldung angeführte Dokumente

1.4

Zusammenfassung, offizielle Klassifizierung, Bezeichnung der Erfindung, Veröffentlichung

2.

Recherchenstrategie

2.1

Gegenstand der Recherche, Einschränkungen

2.2

Formulierung einer Recherchenstrategie

2.3

Durchführung der Recherche, Arten von Dokumenten

2.4

Neufestlegung des Umfangs der Recherche

2.5

Nächstliegender Stand der Technik und seine Auswirkungen auf die Recherche

2.6

Beendigung der Recherche

3.

Verfahren nach Abschluss der Recherche

3.1

Erstellung des Recherchenberichts

3.2

Nach Abschluss der Recherche ermittelte Dokumente

3.3

Fehler im Recherchenbericht

KAPITEL V

VORKLASSIFIZIERUNG (WEITERLEITUNG) UND OFFIZIELLE KLASSIFIZIERUNG EUROPÄISCHER PATENTANMELDUNGEN

1.

Definitionen

2.

Vorklassifizierung (Weiterleitung)

3.

Falsche Vorklassifizierung

4.

Offizielle Klassifizierung der Anmeldung

5.

Klassifizierung später veröffentlichter Recherchenberichte

6.

Klassifizierung bei unklarem Gegenstand der Erfindung (z. B. bei einer Teilrecherche)

7.

Klassifizierung bei mangelnder Einheitlichkeit der Erfindung

8.

Überprüfung der offiziellen Klassifizierung

KAPITEL VI

STAND DER TECHNIK

1.

Allgemeines

2.

Stand der Technik - mündliche Offenbarung usw.

3.

Priorität

4.

Kollidierende Anmeldungen

4.1

Mögliche kollidierende europäische und internationale Anmeldungen

4.2

Frühere nationale Rechte

5.

Bezugszeitpunkt für im Recherchenbericht aufgeführte Dokumente, Anmeldetag und Prioritätstag

5.1

Überprüfung beanspruchter Prioritätstage

5.2

Zwischenliteratur

5.3

Zweifel hinsichtlich der Gültigkeit des Prioritätsanspruchs, Ausdehnung der Recherche

5.4

Nach dem Anmeldetag veröffentlichte Dokumente

5.5

Unschädliche Offenbarungen

6.

Inhalt der Offenbarungen

6.1

Allgemeines

6.2

Angabe von Dokumenten, die nicht verfügbaren oder nicht in einer Amtssprache des EPA veröffentlichten Dokumenten entsprechen

KAPITEL VII

EINHEITLICHKEIT DER ERFINDUNG

1.

Allgemeines

1.1

Teilweiser europäischer Recherchenbericht

1.2

Aufforderung zur Zahlung weiterer Recherchengebühren

1.3

Dokumente, die nur für andere Erfindungen bedeutsam sind

2.

Verfahren bei mangelnder Einheitlichkeit

2.1

Antrag auf Erstattung weiterer Recherchengebühren

2.2

Entscheidung über die Einheitlichkeit der Erfindung

2.3

Vollständige Recherche trotz mangelnder Einheitlichkeit

2.4

Ergänzende europäische Recherche

KAPITEL VIII

GEGENSTÄNDE, DIE VON DER RECHERCHE AUSZUSCHLIESSEN SIND

1.

Allgemeines

2.

Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden

3.

Keine sinnvolle Recherche möglich

KAPITEL IX

RECHERCHENDOKUMENTATION

1.

Allgemeines

1.1

Organisation und Zusammensetzung der Dokumentation der Recherchenabteilungen

1.2

Systeme für den systematischen Zugang

1.3

Dateien

2.

Systematisch geordnete Patentdokumente

2.1

PCT-Mindestprüfstoff

2.2

Andere nationale Patentdokumente

2.3

Unveröffentlichte Patentanmeldungen

2.4

Recherchenberichte

2.5

Aufbewahrung der Dokumente für die manuelle Recherche

2.6

Patentfamiliensystem

3.

Systematisch geordnete Nichtpatentliteratur

3.1

Zeitschriften, Protokolle, Berichte, Bücher usw.

3.2

Aufbewahrung der Nichtpatentliteratur für die manuelle Recherche

4.

Nichtpatentliteratur, die nach Art einer Bibliothek zugänglich ist

4.1

Zusammensetzung

4.2

Art und Ort der Aufbewahrung

5.

Recherchendokumentation an den verschiedenen Dienstorten des EPA

5.1

Elektronische Recherchendokumentation

5.2

Recherchendokumentation in Papierform

6.

Recherchendokumentation in nationalen Ämtern, denen die Durchführung von Recherchen für das EPA übertragen ist

6.1

Vom EPA bereitgestellte elektronische Recherchendokumentation

6.2

Zusätzliche Recherchendokumentation der nationalen Patentämter

KAPITEL X

RECHERCHENBERICHT

1.

Allgemeines

2.

Arten von Recherchenberichten, die das EPA erstellt

3.

Form und Sprache des Recherchenberichts

3.1

Form

3.2

Sprache

4.

Kennzeichnung der Patentanmeldung und Angabe der Art des Recherchenberichts

5.

Klassifikation der Patentanmeldung

6.

Recherchierte Sachgebiete

7.

Bezeichnung, Zusammenfassung und Abbildungen, die mit der Zusammenfassung veröffentlicht werden (wie auf Ergänzungsblatt A angegeben)

8.

Beschränkung des Gegenstands der Recherche

9.

Bei der Recherche ermittelte Dokumente

9.1

Bezeichnung der Dokumente im Recherchenbericht

9.1.1

Bibliografische Daten

9.1.2

"Entsprechende Dokumente"

9.1.3

Sprache der angeführten Dokumente

9.1.4

Ergänzender Recherchenbericht

9.2

Kategorien von Dokumenten (X, Y, P, A, D usw.)

9.3

Zusammenhang zwischen den Dokumenten und den Patentansprüchen

10.

Ausfertigung und Datum

11.

Übersendung von Kopien der angeführten Dokumente

11.1

Allgemeines

11.2

Elektronische Fassung eines angeführten Dokuments

11.3

Mitglieder von Patentfamilien, das "&"-Zeichen

11.4

Bücher oder Zeitschriften

11.5

Zusammenfassungen, Kurzfassungen oder Auszüge

12.

Übermittlung des Recherchenberichts und der Stellungnahme zur Recherche (falls zutreffend)

KAPITEL XI

ZUSAMMENFASSUNG

1.

Zweck der Zusammenfassung

2.

Endgültiger Inhalt

3.

Inhalt der Zusammenfassung

4.

Mit der Zusammenfassung zu veröffentlichende Abbildungen

5.

Kontrollliste

6.

Übermittlung der Zusammenfassung an den Anmelder

Kapitel XI - Anlage KONTROLLLISTE FÜR DIE PRÜFUNG DER ZUSAMMENFASSUNG (siehe XI, 5)

KAPITEL XII

STELLUNGNAHME ZUR RECHERCHE

1.

Stellungnahme zur Recherche als Bestandteil des EESR

1.1

Die Stellungnahme zur Recherche

1.2

Standpunkt der Prüfungsabteilung

2.

Grundlage der Stellungnahme zur Recherche

2.1

Anmeldungen, die unter Regel 56 EPÜ oder Regel 20 PCT eingereichte fehlende Teile der Beschreibung und/oder Zeichnungen enthalten

2.2

Anmeldungen, die nach dem zuerkannten Anmeldetag eingereichte Patentansprüche enthalten

3.

Analyse der Anmeldung und Inhalt der Stellungnahme zur Recherche

3.1

Prüfungsakte

3.2

Begründete Einwände

3.3

Möglichkeit der Einreichung von Stellungnahmen und Änderungen

3.4

Umfang der ersten Analyse

3.5

Beitrag zum Stand der Technik

3.6

Erfordernisse des EPÜ

3.7

Herangehensweise des Prüfers

3.8

Unterbreitung von Vorschlägen

3.9

Positive Stellungnahme

4.

Prioritätsanspruch und Stellungnahme zur Recherche

5.

Zweifel über den Stand der Technik

6.

Einheitlichkeit der Erfindung in der Stellungnahme zur Recherche

7.

Stellungnahme zur Recherche bei Einschränkung der Recherche

8.

Keine Stellungnahme zur Recherche

9.

Reaktion auf den erweiterten europäischen Recherchenbericht (EESR)