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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL B RICHTLINIEN FÜR DIE RECHERCHE TEIL A TEIL C  
KAPITEL I EINLEITUNG TEIL B RICHTLINIEN FÜR DIE RECHERCHE KAPITEL II ALLGEMEINES  
3. Recherchenarbeit 2. Recherchenabteilung 4. Erweiterter europäischer Recherchenbericht (EESR)  


3.

Recherchenarbeit

 

Die europäischen Recherchen werden von den Recherchenabteilungen des EPA durchgeführt und können auch an die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz bestimmter Vertragsstaaten übertragen werden. Recherchen in Dokumenten, die in anderen Sprachen als den Amtssprachen des EPA abgefasst sind, können einigen dieser Behörden übertragen werden. Die vorliegenden Richtlinien gelten für die überall dort durchgeführten europäischen Recherchen.

Art. 17

Zentr. Prot. I (1), I (3), IV (2), V




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