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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL B RICHTLINIEN FÜR DIE RECHERCHE TEIL A TEIL C  
KAPITEL II ALLGEMEINES KAPITEL I EINLEITUNG KAPITEL III MERKMALE DER RECHERCHE  
4. Recherchenbericht 3. Recherchendokumentation    
4.1 Europäische Recherchen   4.2 Zusätzliche europäische Recherchen  

4.1

Europäische Recherchen

 

Die Aufgabe der Recherchenabteilung besteht in erster Linie in der Durchführung von Recherchen und der Erstellung von Recherchenberichten betreffend die europäischen Patentanmeldungen. Zusätzlich zu diesen üblichen Recherchen können den Recherchenabteilungen des EPA verschiedene andere Arten von Recherchen übertragen werden, die in den nachstehenden Absätzen aufgeführt sind.

Art. 17




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© Europäisches Patentamt . Impressum . Nutzungsbedingungen . Letzte Aktualisierung: 13.12.2007