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Manchmal wirken sich andere Aspekte der Sachprüfung als Neuheit oder erfinderische Tätigkeit direkt auf die Recherche aus und können dazu führen, dass diese eingeschränkt wird; auch diese Beurteilung wird von der Prüfungsabteilung überprüft (siehe T 178/84, ABl. 5/1989, 157 und T 631/97, ABl. 1/2001, 13 sowie II, 4.2 iii) und XII, 1.2). |
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Beispiele sind angeführt in VII (Einheitlichkeit der Erfindung) und in VIII (Gegenstände, die von der Recherche auszuschließen sind). |