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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL B RICHTLINIEN FÜR DIE RECHERCHE TEIL A TEIL C  
KAPITEL III MERKMALE DER RECHERCHE KAPITEL II ALLGEMEINES KAPITEL IV RECHERCHENVERFAHREN UND -STRATEGIE  
1. Ziel der Recherche   2. Umfang der Recherche  
1.2 Beurteilung von Aspekten, die zur Einschränkung der Recherche führen 1.1 Beurteilungen im Hinblick auf den Recherchenbericht    

1.2

Beurteilung von Aspekten, die zur Einschränkung der Recherche führen

 

Manchmal wirken sich andere Aspekte der Sachprüfung als Neuheit oder erfinderische Tätigkeit direkt auf die Recherche aus und können dazu führen, dass diese eingeschränkt wird; auch diese Beurteilung wird von der Prüfungsabteilung überprüft (siehe T 178/84, ABl. 5/1989, 157 und T 631/97, ABl. 1/2001, 13 sowie II, 4.2 iii) und XII, 1.2).

 

Beispiele sind angeführt in VII (Einheitlichkeit der Erfindung) und in VIII (Gegenstände, die von der Recherche auszuschließen sind).

 


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