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Bestimmte Kategorien von Dokumenten, wie z. B. die Patentdokumente der skandinavischen Länder, können für das europäische Patentsystem von besonderer Bedeutung sein, auch wenn sie nicht zum PCT-Mindestprüfstoff gehören. Alle diese Dokumente sind für europäische Recherchen, zusätzliche europäische Recherchen und Recherchen internationaler Art sowie für nationale Recherchen einzusehen, sofern sie nicht in dem Abkommen mit dem betreffenden Staat ausdrücklich ausgeschlossen sind. |