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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL B RICHTLINIEN FÜR DIE RECHERCHE TEIL A TEIL C  
KAPITEL III MERKMALE DER RECHERCHE KAPITEL II ALLGEMEINES KAPITEL IV RECHERCHENVERFAHREN UND -STRATEGIE  
2. Umfang der Recherche 1. Ziel der Recherche 3. Gegenstand der Recherche  
2.3 Heranziehen besonderer Dokumente 2.2 Wirksamkeit und Effizienz der Recherche 2.4 Recherche in gleichartigen Gebieten  

2.3

Heranziehen besonderer Dokumente

 

Bestimmte Kategorien von Dokumenten, wie z. B. die Patentdokumente der skandinavischen Länder, können für das europäische Patentsystem von besonderer Bedeutung sein, auch wenn sie nicht zum PCT-Mindestprüfstoff gehören. Alle diese Dokumente sind für europäische Recherchen, zusätzliche europäische Recherchen und Recherchen internationaler Art sowie für nationale Recherchen einzusehen, sofern sie nicht in dem Abkommen mit dem betreffenden Staat ausdrücklich ausgeschlossen sind.

 


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© Europäisches Patentamt . Impressum . Nutzungsbedingungen . Letzte Aktualisierung: 13.12.2007