Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt

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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis

TEIL B RICHTLINIEN FÜR DIE RECHERCHE

TEIL A

TEIL C

KAPITEL III MERKMALE DER RECHERCHE

KAPITEL II ALLGEMEINES

KAPITEL IV RECHERCHENVERFAHREN UND -STRATEGIE

3. Gegenstand der Recherche

2. Umfang der Recherche

3.	Gegenstand der Recherche

3.1 Grundlage der Recherche

3.2 Auslegung der Patentansprüche

3.3 Änderung der Patentansprüche

3.4 Verzicht auf Patentansprüche

3.5 Vorwegnahme von Anspruchsänderungen

3.6 Breit gefasste Patentansprüche

3.7 Unabhängige und abhängige Patentansprüche

3.8 Recherche zu abhängigen Patentansprüchen

3.9 Kombination von Bestandteilen in einem Patentanspruch

3.10 Verschiedene Kategorien

3.11 Von der Recherche ausgeschlossene Gegenstände

3.12 Mangelnde Einheitlichkeit

3.13 Technologischer Hintergrund

© Europäisches Patentamt Impressum Nutzungsbedingungen Letzte Aktualisierung: 13.12.2007