Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt

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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis

TEIL B RICHTLINIEN FÜR DIE RECHERCHE

TEIL A

TEIL C

KAPITEL IV RECHERCHENVERFAHREN UND -STRATEGIE

KAPITEL III MERKMALE DER RECHERCHE

KAPITEL V VORKLASSIFIZIERUNG (WEITERLEITUNG) UND OFFIZIELLE KLASSIFIZIERUNG EUROPÄISCHER PATENTANMELDUNGEN

1. Verfahren vor Beginn der Recherche

2. Recherchenstrategie

1.	Verfahren vor Beginn der Recherche

1.1 Analyse der Anmeldung

1.3 In der Anmeldung angeführte Dokumente

1.4 Zusammenfassung; offizielle Klassifizierung; Bezeichnung der Erfindung; Veröffentlichung

© Europäisches Patentamt Impressum Nutzungsbedingungen Letzte Aktualisierung: 13.12.2007