Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt

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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis

TEIL B RICHTLINIEN FÜR DIE RECHERCHE

TEIL A

TEIL C

KAPITEL IV RECHERCHENVERFAHREN UND -STRATEGIE

KAPITEL III MERKMALE DER RECHERCHE

KAPITEL V VORKLASSIFIZIERUNG (WEITERLEITUNG) UND OFFIZIELLE KLASSIFIZIERUNG EUROPÄISCHER PATENTANMELDUNGEN

2. Recherchenstrategie

1. Verfahren vor Beginn der Recherche

3. Verfahren nach Abschluss der Recherche

2.	Recherchenstrategie

2.1 Gegenstand der Recherche; Einschränkungen

2.2 Formulierung einer Recherchenstrategie

2.3 Durchführung der Recherche; Arten von Dokumenten

2.4 Neufestlegung des Umfangs der Recherche

2.5 Nächstliegender Stand der Technik und seine Auswirkungen auf die Recherche

2.6 Beendigung der Recherche

© Europäisches Patentamt Impressum Nutzungsbedingungen Letzte Aktualisierung: 13.12.2007