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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL B RICHTLINIEN FÜR DIE RECHERCHE TEIL A TEIL C  
KAPITEL IV RECHERCHENVERFAHREN UND -STRATEGIE KAPITEL III MERKMALE DER RECHERCHE KAPITEL V VORKLASSIFIZIERUNG (WEITERLEITUNG) UND OFFIZIELLE KLASSIFIZIERUNG EUROPÄISCHER PATENTANMELDUNGEN  
2. Recherchenstrategie 1. Verfahren vor Beginn der Recherche 3. Verfahren nach Abschluss der Recherche  
2.2 Formulierung einer Recherchenstrategie 2.1 Gegenstand der Recherche; Einschränkungen 2.3 Durchführung der Recherche; Arten von Dokumenten  

2.2

Formulierung einer Recherchenstrategie

 

Der Prüfer sollte sodann die Recherche mit der Formulierung einer Recherchenstrategie, d. h. eines Plans beginnen, der aus einer Reihe von Recherchenaussagen zum Umfang der Recherche besteht und zu den Teilen der Dokumentation führt, die für die Recherche heranzuziehen sind. Anfangs enthält eine Recherchenstrategie eine oder mehrere Kombinationen der in III, 2.2 genannten grundlegenden Bestandteile. Die Recherche sollte in dem Sinne interaktiv und iterativ sein, dass der Prüfer seine ursprüngliche(n) Recherchenaussage(n) je nach dem Nutzen der ermittelten Information neu formuliert (siehe III, 1.1, IV, 2.4 und IV, 2.6). Bei der Verwendung von Klassifikationseinheiten sollte der Prüfer diejenigen auswählen, die für die Recherche heranzuziehen sind, und zwar sowohl auf den direkt in Betracht kommenden Gebieten als auch auf gleichartigen Gebieten. Die Auswahl der Klassifikationseinheiten auf den gleichartigen Gebieten sollte beschränkt werden

 

i)

auf übergeordnete Klassifikationseinheiten, die Ermittlungen durch Abstraktion (Verallgemeinerung) gestatten, soweit dies vom technischen Standpunkt aus gerechtfertigt ist, und

 

ii)

auf nebengeordnete Klassifikationseinheiten. Dabei ist zu beachten, dass der technische Zusammenhang der zusätzlich einbezogenen Gebiete laufend abnimmt.

 

Wenn der Prüfer Zweifel über die zu recherchierenden Gebiete hat, so kann er sich bei der zuständigen Direktion der Hauptdirektion Tools und Dokumentation Rat holen.

 

Gewöhnlich sind verschiedene Recherchenstrategien möglich, und der Prüfer sollte sich auf sein durch Erfahrung erworbenes Urteilsvermögen und die Kenntnis der verfügbaren Rechercheninstrumente verlassen, wenn zu entscheiden ist, wie im jeweiligen Fall am besten vorzugehen ist. Er sollte in erster Linie die Recherchenstrategien berücksichtigen, die zu den Teilen der Dokumentation führen, bei denen die größte Wahrscheinlichkeit besteht, einschlägige Dokumente vorzufinden. Gewöhnlich wird dem Hauptgebiet der Technik, unter das die Anmeldung fällt, der Vorrang gegeben, wobei mit den grundlegenden Bestandteilen begonnen wird (siehe III, 2.2), die für die spezifischen Beispiele und die bevorzugten Ausführungsformen der beanspruchten Erfindung besonders bedeutsam sind.

 


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