Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt

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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis

TEIL B RICHTLINIEN FÜR DIE RECHERCHE

TEIL A

TEIL C

KAPITEL IV RECHERCHENVERFAHREN UND -STRATEGIE

KAPITEL III MERKMALE DER RECHERCHE

KAPITEL V VORKLASSIFIZIERUNG (WEITERLEITUNG) UND OFFIZIELLE KLASSIFIZIERUNG EUROPÄISCHER PATENTANMELDUNGEN

3. Verfahren nach Abschluss der Recherche

2. Recherchenstrategie

3.	Verfahren nach Abschluss der Recherche

3.1 Erstellung des Recherchenberichts

3.2 Nach Abschluss der Recherche ermittelte Dokumente

3.3 Fehler im Recherchenbericht

© Europäisches Patentamt Impressum Nutzungsbedingungen Letzte Aktualisierung: 13.12.2007