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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL B RICHTLINIEN FÜR DIE RECHERCHE TEIL A TEIL C  
KAPITEL V VORKLASSIFIZIERUNG (WEITERLEITUNG) UND OFFIZIELLE KLASSIFIZIERUNG EUROPÄISCHER... KAPITEL IV RECHERCHENVERFAHREN UND -STRATEGIE KAPITEL VI STAND DER TECHNIK  
6. Klassifizierung bei unklarem Gegenstand der Erfindung (z. B. bei einer Teilrecherche) 5. Klassifizierung später veröffentlichter Recherchenberichte 7. Klassifizierung bei mangelnder Einheitlichkeit der Erfindung  


6.

Klassifizierung bei unklarem Gegenstand der Erfindung (z. B. bei einer Teilrecherche)

 

Ist der Gegenstand der Erfindung nicht eindeutig, so muss sich die Klassifizierung auf das stützen, was die Erfindung zu sein scheint, soweit sich dies ermitteln lässt. Wenn bei der Recherche Unklarheiten ausgeräumt werden, muss die Klassifizierung entsprechend geändert werden (siehe V, 4, letzter Absatz).

 


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