Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt

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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis

TEIL B RICHTLINIEN FÜR DIE RECHERCHE

TEIL A

TEIL C

KAPITEL X RECHERCHENBERICHT

KAPITEL IX RECHERCHENDOKUMENTATION

KAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNG

KAPITEL X

RECHERCHENBERICHT

2. Arten von Recherchenberichten, die das EPA erstellt

3. Form und Sprache des Recherchenberichts

4. Kennzeichnung der Patentanmeldung und Angabe der Art des Recherchenberichts

5. Klassifikation der Patentanmeldung

6. Recherchierte Sachgebiete

7. Bezeichnung, Zusammenfassung und Abbildungen, die mit der Zusammenfassung veröffentlicht werden (wie auf Ergänzungsblatt A angegeben)

8. Beschränkung des Gegenstands der Recherche

9. Bei der Recherche ermittelte Dokumente

10. Ausfertigung und Datum

11. Übersendung von Kopien der angeführten Dokumente

12. Übermittlung des Recherchenberichts und der Stellungnahme zur Recherche (falls zutreffend)

© Europäisches Patentamt Impressum Nutzungsbedingungen Letzte Aktualisierung: 13.12.2007