Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt

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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis

TEIL B RICHTLINIEN FÜR DIE RECHERCHE

TEIL A

TEIL C

KAPITEL XI ZUSAMMENFASSUNG

KAPITEL X RECHERCHENBERICHT

KAPITEL XII STELLUNGNAHME ZUR RECHERCHE

KAPITEL XI

ZUSAMMENFASSUNG

1. Zweck der Zusammenfassung

2. Endgültiger Inhalt

3. Inhalt der Zusammenfassung

4. Mit der Zusammenfassung zu veröffentlichende Abbildungen

5. Kontrollliste

6. Übermittlung der Zusammenfassung an den Anmelder

Kapitel XI Anlage KONTROLLLISTE FÜR DIE PRÜFUNG DER ZUSAMMENFASSUNG (siehe XI, 5)

© Europäisches Patentamt Impressum Nutzungsbedingungen Letzte Aktualisierung: 13.12.2007