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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL C RICHTLINIEN FÜR DIE SACHPRÜFUNG TEIL B TEIL D  
KAPITEL I EINLEITUNG TEIL C RICHTLINIEN FÜR DIE SACHPRÜFUNG KAPITEL II INHALT EINER EUROPÄISCHEN PATENTANMELDUNG (AUSGENOMMEN PATENTANSPRÜCHE)  
3. Überblick 2. Arbeit eines Prüfers    


3.

Überblick

 

In Teil C der Richtlinien wurde versucht, die Erfordernisse der Anmeldung in den Kapiteln I bis V zu behandeln und Verfahrensfragen in Kapitel VI zusammenzufassen. Es hat sich jedoch nicht immer als durchführbar erwiesen, zwischen diesen beiden Aspekten der Arbeit eine scharfe Trennlinie zu ziehen.

 


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