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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL C RICHTLINIEN FÜR DIE SACHPRÜFUNG TEIL B TEIL D  
KAPITEL II INHALT EINER EUROPÄISCHEN PATENTANMELDUNG (AUSGENOMMEN PATENTANSPRÜCHE) KAPITEL I EINLEITUNG KAPITEL III PATENTANSPRÜCHE  
4. Beschreibung 3. Erteilungsantrag - Bezeichnung 5. Zeichnungen  
4.16 Physikalische Größen, Einheiten 4.15 Computerprogramme 4.17 Eigennamen, Marken und Handelsnamen  

4.16

Physikalische Größen, Einheiten

 

Wird auf die Beschaffenheit eines Materials Bezug genommen, so sind die betreffenden Mengeneinheiten anzugeben, falls quantitative Aspekte eine Rolle spielen. Geschieht dies durch Verweisung auf eine bekannte Norm (beispielsweise eine Norm für Siebgrößen) und wird auf eine solche Norm durch eine Serie von Anfangsbuchstaben oder eine ähnliche Abkürzung verwiesen, so muss dies in der Beschreibung in angemessener Weise zum Ausdruck gebracht werden.

 

Physikalische Größen sind in den in der internationalen Praxis anerkannten Einheiten anzugeben, also grundsätzlich nach dem metrischen System unter Verwendung der SI-Einheiten und der sonstigen Einheiten, die in Kapitel I der Anlage zur EWG-Richtlinie 80/181/EWG vom 20.12.1979, geändert durch die EWG-Richtlinien 85/1/EWG vom 18.12.1984, 89/617/EWG vom 27.11.1989 und 1999/103/EG vom 24.1.2000 genannt sind, (siehe die Anlage zu diesem Kapitel). Soweit Größen diesem Erfordernis nicht genügen, sind die in der internationalen Praxis anerkannten Einheiten zusätzlich anzugeben. Unter den Begriff "in der internationalen Praxis anerkannt" fallen im Allgemeinen nicht Größen im Inch-Pound-System.

Regel 49 (10)



Wie Regel 49 (10) angibt, sind für mathematische Formeln die allgemein üblichen Schreibweisen und für chemische Formeln die allgemein üblichen Symbole, Atomgewichte und Molekularformeln zu verwenden.

 

Grundsätzlich sind nur solche Bezeichnungen, Zeichen und Symbole zu verwenden, die auf dem Fachgebiet allgemein anerkannt sind.

 


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© Europäisches Patentamt . Impressum . Nutzungsbedingungen . Letzte Aktualisierung: 13.12.2007