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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL C RICHTLINIEN FÜR DIE SACHPRÜFUNG TEIL B TEIL D  
KAPITEL II INHALT EINER EUROPÄISCHEN PATENTANMELDUNG (AUSGENOMMEN PATENTANSPRÜCHE) KAPITEL I EINLEITUNG KAPITEL III PATENTANSPRÜCHE  
5. Zeichnungen 4. Beschreibung 6. Biologisches Material betreffende Erfindungen  
5.3 Fotografien 5.2 Druckqualität    

5.3

Fotografien

 

Im EPÜ sind Fotografien nicht ausdrücklich vorgesehen. Sie sind jedoch zulässig, wenn das, was gezeigt werden soll, nicht zeichnerisch dargestellt werden kann, und wenn sie schwarzweiß sind, unmittelbar vervielfältigt werden können und die Anforderungen an Zeichnungen (z. B. Papiergröße, Ränder) erfüllen. Farbfotografien werden nicht akzeptiert. Ist die Originalqualität der Fotografien für den Druck unzureichend, so sollte der Prüfer wegen der offensichtlichen Gefahr, dass Art. 123 (2) verletzt wird, auf die Anforderung besserer Fotografien verzichten. In diesem Fall wird die unzureichende Qualität für die Vervielfältigung akzeptiert.

 


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© Europäisches Patentamt . Impressum . Nutzungsbedingungen . Letzte Aktualisierung: 13.12.2007