Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt

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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis

TEIL C RICHTLINIEN FÜR DIE SACHPRÜFUNG

TEIL B

TEIL D

KAPITEL II INHALT EINER EUROPÄISCHEN PATENTANMELDUNG (AUSGENOMMEN PATENTANSPRÜCHE)

KAPITEL I EINLEITUNG

KAPITEL III PATENTANSPRÜCHE

KAPITEL II Anlage IN DER INTERNATIONALEN PRAXIS ANERKANNTE EINHEITEN GEMÄSS REGEL 49 (11) (siehe II,...

1. SI-Einheiten und ihre dezimalen Vielfachen und Teile

2. Einheiten, die ausgehend von SI-Einheiten definiert, aber nicht dezimale Vielfache oder Teile davon sind

1.4 Zugelassene besondere Namen und Einheitenzeichen für dezimale Vielfache oder Teile von...

1.3 Vorsätze und Vorsatzzeichen zur Bezeichnung von bestimmten dezimalen Vielfachen und Teilen von Einheiten

1.4	Zugelassene besondere Namen und Einheitenzeichen für dezimale Vielfache oder Teile von SI-Einheiten

Größe	Einheit
	Name	Einheitenzeichen	Beziehung
Volumen	Liter	l oder L(1)	1 l = 1 dm3 = 10-3 m3
Masse	Tonne	t	1 t = 1 Mg = 103 kg
Druck, mechanische Spannung	Bar	bar	1 bar = 105 Pa

(1)	Für die Einheit Liter können die beiden Einheitenzeichen "l" und "L" verwendet werden.

Die unter Punkt 1.3 aufgeführten Vorsätze und Vorsatzzeichen gelten auch für die obigen Einheiten und Einheitenzeichen.

© Europäisches Patentamt Impressum Nutzungsbedingungen Letzte Aktualisierung: 13.12.2007