Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt

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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis

TEIL C RICHTLINIEN FÜR DIE SACHPRÜFUNG

TEIL B

TEIL D

KAPITEL II INHALT EINER EUROPÄISCHEN PATENTANMELDUNG (AUSGENOMMEN PATENTANSPRÜCHE)

KAPITEL I EINLEITUNG

KAPITEL III PATENTANSPRÜCHE

KAPITEL II Anlage IN DER INTERNATIONALEN PRAXIS ANERKANNTE EINHEITEN GEMÄSS REGEL 49 (11) (siehe II,...

5. Zusammengesetzte Einheiten

4. Einheiten und Namen von Einheiten, die nur in speziellen Anwendungsbereichen zugelassen sind

5.	Zusammengesetzte Einheiten

Durch Kombination der in dieser Anlage genannten Einheiten werden zusammengesetzte Einheiten gebildet.

© Europäisches Patentamt Impressum Nutzungsbedingungen Letzte Aktualisierung: 13.12.2007