KAPITEL IV - Anlage
BEISPIELE FÜR DIE BEURTEILUNG DER ERFINDERISCHEN TÄTIGKEIT - INDIZIEN (siehe IV, 11.13)
1. Verwendung von bekannten Maßnahmen?
2. Naheliegende Kombination von Merkmalen?
3. Naheliegende Auswahl?
4. Überwindung eines technischen Vorurteils?