Main Content

URL: Location: HomePatenteRechtRechtstexte

Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL D RICHTLINIEN FÜR DAS EINSPRUCHSVERFAHREN UND DAS BESCHRÄNKUNGS- BZW. WIDERRUFSVERFAHREN TEIL C TEIL E  
KAPITEL III DER EINSPRUCH KAPITEL II DIE EINSPRUCHSABTEILUNG KAPITEL IV VERFAHREN BIS ZUR MATERIELLRECHTLICHEN PRÜFUNG  
4. Ausnahmen von der Sprache 3. Schriftlichkeit 5. Einspruchsgründe  


4.

Ausnahmen von der Sprache

 

Ausnahmen von der Sprache werden in Bezug auf das schriftliche Einspruchsverfahren in A-VIII, 2 und in Bezug auf das mündliche Einspruchsverfahren in E-V behandelt.

 


Top . arrow top of page

© Europäisches Patentamt . Impressum . Nutzungsbedingungen . Letzte Aktualisierung: 13.12.2007