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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis  
TEIL D RICHTLINIEN FÜR DAS EINSPRUCHSVERFAHREN UND DAS BESCHRÄNKUNGS- BZW. WIDERRUFSVERFAHREN TEIL C TEIL E  
KAPITEL IV VERFAHREN BIS ZUR MATERIELLRECHTLICHEN PRÜFUNG KAPITEL III DER EINSPRUCH KAPITEL V MATERIELLRECHTLICHE PRÜFUNG BEIM EINSPRUCH  
1. Mängelprüfung des Einspruchs und Mitteilungen aufgrund der Mängelprüfung durch den...   2. Tätigwerden der Einspruchsabteilung  
1.3 Erlass von Mitteilungen durch den Formalsachbearbeiter aufgrund der Mängelprüfung 1.2 Mängelprüfung des Einspruchs 1.4 Weiteres Verfahren beim Vorliegen nicht mehr behebbarer Mängel  
1.3.2 Mitteilung im Falle von Mängeln gemäß IV, 1.2.2, bei deren Nichtbehebung der Einspruch als unzulässig... 1.3.1 Mitteilung im Falle von Mängeln gemäß IV, 1.2.1, bei deren Nichtbehebung der Einspruch als nicht eingelegt gilt 1.3.3 Umfang der Verpflichtung des Formalsachbearbeiters zum Erlass vorstehender Mitteilungen  

1.3.2

Mitteilung im Falle von Mängeln gemäß IV, 1.2.2, bei deren Nichtbehebung der Einspruch als unzulässig verworfen wird
 

Die Mitteilung enthält die Angabe der festgestellten Mängel gemäß IV, 1.2.2.1 bzw. 1.2.2.2 sowie den Hinweis, dass der Einspruch als unzulässig verworfen wird, wenn die Mängel gemäß IV, 1.2.2.1 nicht innerhalb der Einspruchsfrist und die Mängel gemäß IV, 1.2.2.2 nicht innerhalb der vom Formalsachbearbeiter gesetzten Frist beseitigt werden.

 

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