Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt

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Richtlinien für die Prüfung im EPA

Richtlinien für die Prüfung - Inhaltsverzeichnis

TEIL D RICHTLINIEN FÜR DAS EINSPRUCHSVERFAHREN UND DAS BESCHRÄNKUNGS- BZW. WIDERRUFSVERFAHREN

TEIL C

TEIL E

KAPITEL V MATERIELLRECHTLICHE PRÜFUNG BEIM EINSPRUCH

KAPITEL IV VERFAHREN BIS ZUR MATERIELLRECHTLICHEN PRÜFUNG

KAPITEL VI VERFAHREN BEI DER PRÜFUNG DES EINSPRUCHS

3. Mangelnde Patentfähigkeit nach den Art. 52 bis 57

2. Umfang der Prüfung

4. Mangelhafte Offenbarung der Erfindung

3.1 Stand der Technik, der der Öffentlichkeit durch Benutzung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht...

3.2 Stand der Technik, der durch mündliche Beschreibung zugänglich wird

3.1.3 Zugänglichmachung

3.1.2 Feststellungen der Einspruchsabteilung über die Benutzung

3.1.3

Zugänglichmachung

3.1.3.1 Allgemeines

3.1.3.2 Geheimhaltungsvereinbarung

3.1.3.3 Benutzung auf nicht öffentlichem Gelände

3.1.3.4 Beispiel für die Zugänglichkeit der Benutzung

3.1.3.5 Beispiel für die Unzugänglichkeit eines Verfahrens

© Europäisches Patentamt Impressum Nutzungsbedingungen Letzte Aktualisierung: 13.12.2007