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Das EPA wird über seine Benennung als ausgewähltes Amt vom Internationalen Büro (WIPO) benachrichtigt (Art. 31 (7), Regel 61.2 a) PCT). Die europäische Sachprüfung darf normalerweise nicht vor Ablauf des 31. Monats seit dem frühesten Prioritätstag beginnen (Art. 40 (1) PCT). Die Prüfung kann nur dann vorher aufgenommen werden, wenn der Anmelder dies ausdrücklich beantragt hat (Art. 40 (2) PCT). |
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Für den Eintritt in die europäische Phase vor dem EPA als ausgewähltem Amt müssen die entsprechenden Erfordernisse nach Regel 159 erfüllt sein (siehe A-VII, 1.2 und 1.3). Den Anmeldern wird nachdrücklich empfohlen, für den Eintritt in die europäische Phase das Formblatt 1200 zu verwenden, das kostenlos beim EPA erhältlich ist. |
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